Die SPD in Nordsachsen

Aktiv im Landkreis. Aktiv für den Landkreis.

Nach dem Herbst 2021: SPD gewinnt Landtagswahl im Saarland

Die saarländische SPD hat die Landtagswahl gewonnen. Die Sozialdemokraten haben den Urnengang im kleinsten Flächenland Deutschlands mit über 40 Prozent - und womöglich mit absoluter Mehrheit - für sich entschieden. Spitzenkandidatin Anke Rehlinger, bisher Wirtschaftsministerin im Saarland, wird künftig Ministerpräsidentin an der Saar. Damit scheint der Auftakt für die folgenden Landtagswahlen im Jahresverlauf geglückt zu sein - in bewegten und sich stark ändernden Zeiten heißt das aber nicht unbedingt etwas.

Erneuerbare Energien: Alle Fesseln lösen!

Unser SPD-Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler:

„Um es kurz zu machen: Die Energiewende darf nicht länger warten. Wir müssen jetzt alle Fesseln lösen und den Ausbau der Erneuerbaren Energien vorantreiben.

Momente beispielloser Umwälzungen und Krisen können zu Momenten der Klarheit über die Zukunft führen. In diesem Fall zu der Erkenntnis, dass ein schnellerer Übergang zu erneuerbaren Energien nicht nur dem Klimaschutz dient, sondern auch eine sicherheitspolitische Notwendigkeit ist. Deutschland und die EU müssen unabhängiger vom Import fossiler Rohstoffe werden.“

????Die komplette Pressemitteilung der SPD-Fraktion Sachsen findet ihr hier:

https://www.spd-fraktion-sachsen.de/erneuerbare-energien.../

Pötzsch gemeinsamer Kandidat für Landratswahl 2022 - Bürgermeisterkandidaten nominiert
Kandidat für die Spitze der Kreisverwaltung: Torsten Pötzsch

Torsten Pötzsch ist gemeinsamer Kandidat für das Amt des nordsächsischen Landrates - gemeinsamer Kandidat dreier Parteien im Landkreis Nordsachsen, die 2022 "gemeinsame Sache" machen. Auf einer am 12. März in Taucha stattgefundenen Nominierungsveranstaltung haben SPD, Linkspartei und Grüne den Eilenburger Sozialarbeiter aufs Schild gehoben. Pötzsch, Oberstleutnant der Reserve und Chef des Kreisverbindungskommandos der Bundeswehr, nimmt mit großer Rückendeckung Kurs auf Schloss Hartenfels, dem Sitz der Kreisverwaltung.

Pötzsch tritt als gemeinsam nominierter Kandidat gegen den von der CDU aufgestellten, gleichsam aber als parteilos deklarierten Amtsinhaber an. Torsten Pötzsch ist Sozialdemokrat und Mitglied der SPD. Die Landratswahlen finden in Sachsen einheitlich am 12. Juni statt, gewählt wird in fast allen Landkreisen. Daneben finden eine Vielzahl von Bürgermeisterwahlen statt - auch hierfür haben die drei Parteien gemeinsame Kandidaten aufgestellt.

Chemnitz ist Kulturhauptstadt Europas - „C the Unseen“ 2025
Chemnitzer Botschaft: Oberbürgermeister Sven Schulze und Jens Kabisch

Chemnitz, Sachsens drittgrößte Stadt, ist einer der Kulturbotschafter, die sich "Kulturhauptstadt Europas" nennen dürfen. 2025 ist es soweit. Nach Berlin, Weimar und Essen nun Chemnitz. Eine Stadt mit Selbstzweifeln über Möglichkeiten und Bedeutung, eine Stadt im Schatten zweier sächsischer Metropolen. Aber: Kulturhauptstadt Europas 2025 mit dem Motto "C the Unseen"; ein Motto, das sprachlich nur im Angelsächsischen funktioniert. Chemnitz wird die Kultur in den Mittelpunkt stellen - und sich selbst auch.

Regierungserklärung des Bundeskanzlers: Entschlossen für Frieden und Sicherheit

In seiner Regierungserklärung hat Bundeskanzler Scholz zu einer internationalen Kraftanstrengung aufgerufen, um Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden. „Wir werden nicht ruhen, bis der Frieden in Europa gesichert ist“, betonte der Kanzler. Er sei sich sicher, dass dies gelingen werde – gemeinsam mit Deutschlands Partnern und Verbündeten. Scholz stellte dazu einen Fünf-Punkte-Plan vor, darunter ein Sondervermögen für die Bundeswehr. Die Regierungserklärung im Wortlaut:

Geldsegen für Schloss Hartenfels
Quelle: Torgauer Zeitung

Der Landkreis erhält 805.000 Euro aus dem Sondervermögen der DDR zur weiteren Sanierung von Schloss Hartenfels.

Der Landkreis Nordsachsen darf sich über 805.000 Euro für die Sanierung von Schloss Hartenfels freuen. Diese Nachricht überbrachten am Donnerstag der Fraktionsvorsitzende der SPD im Sächsischen Landtag, Dirk Panter, und der nordsächsische Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler. Beigeordneter Jens Kabisch, der den Landrat vertrat, und Bauingenieur Steffen Thieme nutzten den Besuch, um über das aktuelle Baugeschehen bei einem Rundgang über die Schlossanlage zu informieren. „Das ist ein Geldsegen, der überraschend vom Himmel fällt. Am Dienstag haben wir davon erfahren“, erklärte Kabisch. Die SPD-Fraktion hatte sich dafür stark gemacht und entschieden, dass Gelder für die weitere Sanierung des Schlosses aus dem Sondervermögen der DDR nach Torgau gehen.

Krieg im Osten Europas: "Krasser Bruch des Völkerrechts"

Ein mit nichts zu rechtfertigender Angriff auf ein europäisches Land: Russland greift die Ukraine an - ein Angriff mit allen Mitteln und von allen Seiten. Ein Angriff zerstörerischen Ausmaßes, ein Angriff mit zerstörerischem Potenzial. Leid wird die Folge sein - ein Krieg kennt nur Verlierer. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die kriegerischer Eskalation über Nacht als das kommentiert, was sie ist: Ein "krasser Bruch des Völkerrechts". Der Bundeskanzler fügte hinzu: "Das ist Putins Krieg." und weist damit die Verantwortung dorthin, wo sie hingehört: nach Russland, in den Kreml, zu Putin selbst und zu Putin direkt.

Aus dem Koalitionsausschuss: 10 Entlastungsschritte für unser Land - Mindestlohn ist Kernpunkt

Die Bundesregierung hat im Koalitionsausschuss weitrechende Entlastungsschritte abgestimmt, die nunmehr auf den Weg gebracht werden bzw. vom Kabinett bereits beschlossen worden sind.

Die Bundesregierung fokussiert dabei vor allem die Situation um steigende Preise, die nahezu alle Lebenslagen betreffen. Kernpunkt der Abstimmungen im Koalitionsausschuss ist die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro, die die SPD im Bundestagswahlkampf zum Thema gemacht hatte. Dazu erklärt Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales:

Ein armutsfester Mindestlohn ist eine Frage der Leistungsgerechtigkeit und des Respekts vor ehrlicher Arbeit. Von der Erhöhung profitieren über sechs Millionen hart arbeitende Menschen, vor allem in Ostdeutschland und vor allem Frauen. Die Anhebung kommt insbesondere den Leuten zu Gute, die in der Pandemie dieses Land am Laufen gehalten haben. Darüber hinaus ist ein Mindestlohn von 12 Euro auch aus ökonomischer Sicht von Vorteil. Denn damit stärken wir die Kaufkraft und geben einen wichtigen Impuls für die wirtschaftliche Erholung.