Die SPD im Landkreis Nordsachsen

26.11.2020 in Allgemein

Winkler: Coronahilfen unterstützen Wirtschaft und Beschäftigte in der Krise

 

Bisher über 59 Millionen Euro Unternehmenshilfen in Nordsachsen ausgezahlt

Ende dieser Woche geht das Internetprotal zur Beantragung der Novemberhilfen für Betroffene der Corona-Pandemie online. Antragsberechtigt sind Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen wie Museen. Das Besondere an den Novemberhilfen ist, dass nicht nur klassische Unternehmen profitieren, sondern auch Gastronomen, Betreiber von Hotels, Solo-Selbstständige und Angehörige der freien Berufe sowie Kulturschaffende. Auch indirekt Betroffene, also Unternehmen und Solo-Selbstständige, die nachweislich und regelmäßig mindestens 80 % ihrer Umsätze mit direkt betroffenen Unternehmen erzielen, können von den Hilfen profitieren.

 

20.11.2020 in Landespolitik

Weiterführung von Familienarbeitsmarktprojekt TANDEM in Nordsachsen bis 2022 gesichert!

 

Winkler: „Ganzheitliche Arbeitsmarktpolitik ist der Schlüssel“

Die Finanzierung des erfolgreichen Arbeitsmarktprojektes TANDEM ist auch für die kommenden Jahre gesichert. Der Freistaat Sachsen fördert so weiterhin den Wiedereinstieg von arbeitssuchenden Familien und Alleinerziehenden mit Kindern aus Nordsachsen in den Arbeitsmarkt. Das teilte der Mügelner Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Nordsachsen, Volkmar Winkler mit.

 

10.11.2020 in Landespolitik

Jusos Nordsachsen zu den Vorfällen am 07.11.2020 in Leipzig

 

Am 07.11 fand in Leipzig eine „Querdenker“ Demonstration statt. Bei dieser Veranstaltung wurden die Coronabestimmungen und Infektionsrichtlinien aufs Massivste bewusst verletzt. Wir, die Jusos Nordsachsen, kritisieren die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen, diese Veranstaltung in der Leipziger Innenstadt zu erlauben. 

Die Stuttgarter Initiative „Querdenker711“ sieht sich durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in ihren Grundrechten beschränkt und ziehen Vergleiche zur DDR und 1933. Sie rufen zur Demonstration auf, so auch am 07.11.2020 in Leipzig. Die Verhältnismäßigkeit ihrer Aussagen zur aktuellen Situation, ist höchst fragwürdig und zu verurteilen. Wie diverse Medien bereits vorab berichteten, würden auch Hooligans und Rechtsradikale nach Leipzig reisen. Es war den Behörden also bekannt, welches Klientel „Querdenker711“ anspricht. Entsprechende Präventionsmaßnahmen auf behördlicher Seite waren aus unserer Sicht theoretisch zu erwarten, doch in der Praxis scheiterten sie fatal.

 

03.11.2020 in Landespolitik

Volkmar Winkler begrüßt 14 Uhr Ladenschluss zu Silvester

 

Auf seiner Sitzung am Donnerstag, dem 05. November wird der Sächsische Landtag auf Initiative der SPD eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beschließen. Demnach werden die Supermärkte in Sachsen an Silvester statt bis 22 Uhr nur noch bis 14 Uhr öffnen dürfen – vergleichbar mit der Regelung für den 24. Dezember. Betriebsräte im Einzelhandel hatten sich für diese Änderung stark gemacht und sind damit an die sächsischen Sozialdemokraten herangetreten. Der nordsächsische Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler äußerte sich sehr zufrieden damit, dass diese kleine aber wertschätzende Änderung vollzogen werden soll: „Nicht nur während der Corona-Pandemie haben Verkäuferinnen und Verkäufer im Einzelhandel einen außerordentlichen Job gemacht und Herausragendes geleistet. Ihre Arbeit verdient höchsten Respekt! Gerade in der Zeit vor und nach Weihnachten arbeiten die Beschäftigten des Einzelhandels für uns alle unter Hochdruck.

 

26.10.2020 in Bundespolitik

Kühnert - Veranstaltung verschoben

 

In Anbetracht der aktuellen Corona-Lage betrachten es die veranstaltende Friedrich-Ebert-Stiftung und der eingeladene Gast Kevin Kühnert als gegeben, das für Montag, den 2. November im Bürgerhaus Delitzsch geplante Diskussionsforum ins nächste Jahr zu verschieben. Der neue für das Frühjahr angedachte Termin wird rechtzeitig bekanntgegeben.  

 

29.09.2020 in Bundespolitik

Winkler: Welche Gesteinsarten geeignet sind, ist eine wissenschaftliche und keine politische Frage

 

Diskussion um Atomendlager

Volkmar Winkler, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlager:

+++ Zwischenbericht ist keine Vorfestlegung auf einen Standort +++ Atomausstieg darf nicht infrage gestellt werden +++

„Der Zwischenbericht zur Endlagersuche liegt vor und stellt fest, welche Regionen prinzipiell für ein Atommüll-Endlager geeignet sind. Voraussetzung für ein akzeptiertes Endlager war eine ‚weiße Landkarte‘, also dass alle Regionen Deutschlands in Betracht kommen und dass es keine politischen Vorfestlegungen gibt. Das ist und bleibt richtig. Welche Gesteinsarten geeignet sind, ist eine wissenschaftliche Frage und keine politische. Wer jetzt reflexartig ganze Regionen wieder von der Karte streichen will, handelt populistisch und gefährdet das Ziel, einen geeigneten Standort für die sichere Lagerung des gefährlichen Mülls zu finden“, so Volkmar Winkler. 

 

28.09.2020 in Kommunales

Bundestag: Delitzscher kandidiert

 
Bundestagskandidat Rüdiger Kleinke (li.) und Kreisvorsitzender Volkmar Winkler

Winkler führt weiter die Kreis-SPD

LVZ 28.9.2020

Taucha. Nordsachsens Sozialdemokraten haben am Sonnabend in Taucha ihren Kreisparteitag abgehalten. Zuvor entschieden die Delegierten auf der Wahlkreiskonferenz, wen sie in den Wahlkampf zur nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis 151 in Nordsachsen schicken. Der Delitzscher Unternehmer Rüdiger Kleinke, der bei der Wahl zuvor schon einmal angetreten war, stellt sich erneut. Er war der einzige Kandidat und bekam mit 84,6 Prozent der Stimmen das Vertrauen der Genossen. In einer leidenschaftlichen Rede nannte er seine Motive: Es komme darauf an zu handeln, „weil wir in einer Zeit leben, in der unsere Gesellschaft auseinander fliegt und die Demokratie beerdigt wird, wenn wir nicht aufstehen und für unser Land, unsere Werte kämpfen – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“

 

23.09.2020 in Landespolitik

Neuer Wettbewerb - eku Zukunftspreis für Energie, Klima, Umwelt in Sachsen

 

Zukunftspreis für Energie, Klima, Umwelt in Sachsen  -  Noch bis zum 31.10. bewerben!

Der SPD-Landtagsabgeordnete Nordsachsens Volkmar Winkler  freut sich darüber, dass das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium in Dresden zum ersten Mal den „eku Zukunftspreis für Energie, Klima, Umwelt in Sachsen“ auslobt. Er ruft aktive Privatpersonen, Unternehmen, Vereine, Verbände, Initiativen, Bündnisse und Kommunen im Landkreis Nordsachsen auf, sich mit einer Idee noch bis zum 31.10. zu bewerben. Mit dem Preis, der diesen Dezember durch Minister Günther vergeben werden soll, wollen das Ministerium und der Landtag „lokales und regionales Engagement für den Erhalt biologischer Vielfalt, für Ressourcenschonung, Wertschöpfung, Gewässerbelebung, Energieeffizienz, Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels anerkennen und fördern“. Personen und Initiativen können dabei 2.000 bis 9.000 Euro Preisgelder gewinnen, Akteure der Wissenschaft, Wirtschaft und Kommunen bis zu 20.000 Euro. Winkler sei überzeugt davon, dass „viele Leute vor Ort gute Ideen haben, wie Strukturwandel, Klimaschutz und Innovation Hand in Hand gehen können“. Weitere Information gibt es unter: www.eku.sachsen.de.

 

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