Die SPD im Landkreis Nordsachsen

05.01.2021 in Landespolitik

Winkler kontert AfD-Kritik an Landespolitik

 

Torgauer Zeitung 5.1.2021

SPD Politiker Wittig: Petzold dreht ihre Meinung wie eine Fahne nach dem Wind

Unter der Überschrift: "Petzold kritisiert Corona-Politik des Freistaates" in der TZ holte die AfD-Landtagsabgeordnete mal wieder gegen die Landesregierung zum Rundumschlag aus.

"Wieder einmal stellt sie haltlose Behauptungen in den Raum, ohne auf die konkreten Fakten einzugehen", schüttelt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig mit dem Kopf. "Noch vor Wochen warf die AfD der Regierung vor, mit überzogenen Maßnahmen auf ein harmloses Virus zu reagieren, nun behauptet Frau Petzold, die Landesregierung wäre ihren Aufgaben insbesondere beim Schutz der Heime nicht nachgekommen. Unglaublich, wie sehr Frau Petzold ihre Meinung wie eine Fahne nach dem Wind dreht."

 

14.12.2020 in Kommunales

SPD/Grüne erleichtert über Einsicht des Landrates

 

Bereits vor zwei Wochen hatte die Kreistagsfraktion SPD/Grüne, zu dem Zeitpunkt als einzige Fraktion, den Landrat Kai Emanuel eindringlich gebeten, die für diesen Mittwoch geplante Kreistagssitzung aufgrund der enorm ansteigenden Coronazahlen zu verschieben.

Nach langem Zögern kam nun die Einsicht des Landrates, der für die Einberufung des Kreistages verantwortlich ist, als auch das Verständnis aller anderen Fraktionen, den Kreistag vor Weihnachten nicht mehr durchzuführen.

 

11.12.2020 in Landespolitik

Winkler: Neue LEADER-Förderperiode startet - weitere Chancen für Entwicklung des ländlichen Raumes nutzen!

 

Der Sprecher für Regionalpolitik in der SPD-Landtagsfraktion Volkmar Winkler freut sich, dass es weiter geht mit der europäischen LEADER-Förderung in Sachsen. Ab sofort können sich Regionen im ländlichen Raum neu zusammenschließen oder zusammenbleiben und sich um den Status als LEADER-Gebiet in der neuen EU-Förderperiode in den Jahren 2021 bis 2027 bewerben. Die Rückmeldung muss bis zum 31. März 2021 erfolgen.

 

09.12.2020 in Kommunales

SPD fordert mehr Kontrollen

 

„Während die Krankenhäuser an Intensivpatienten bedrohlich volllaufen und dem medizinischen Personal für ihren enormen Einsatz unter schwierigsten Bedingungen und der Gefahr für die eigene Gesundheit nicht genug zu danken ist, wundern sich eine Reihe verantwortlicher Politiker in den Kommunen, warum sich die Corona-Pandemie immer weiter ausbreitet“, schüttelt der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig mit dem Kopf. „Allgemeinverfügungen bleiben leider bei vielen Menschen Schall und Rauch, wenn nicht für deren Durchsetzung gesorgt wird. Wurde im Frühjahr noch in Geschäften und anderswo im öffentlichen Bereich konsequent auf die Einhaltung der Regeln geachtet, hat man heute den Eindruck, dass vielerorts gar kein Interesse mehr an Schutzmaßnahmen besteht“, so Wittig.

 

26.11.2020 in Allgemein

Winkler: Coronahilfen unterstützen Wirtschaft und Beschäftigte in der Krise

 

Bisher über 59 Millionen Euro Unternehmenshilfen in Nordsachsen ausgezahlt

Ende dieser Woche geht das Internetprotal zur Beantragung der Novemberhilfen für Betroffene der Corona-Pandemie online. Antragsberechtigt sind Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen wie Museen. Das Besondere an den Novemberhilfen ist, dass nicht nur klassische Unternehmen profitieren, sondern auch Gastronomen, Betreiber von Hotels, Solo-Selbstständige und Angehörige der freien Berufe sowie Kulturschaffende. Auch indirekt Betroffene, also Unternehmen und Solo-Selbstständige, die nachweislich und regelmäßig mindestens 80 % ihrer Umsätze mit direkt betroffenen Unternehmen erzielen, können von den Hilfen profitieren.

 

20.11.2020 in Landespolitik

Weiterführung von Familienarbeitsmarktprojekt TANDEM in Nordsachsen bis 2022 gesichert!

 

Winkler: „Ganzheitliche Arbeitsmarktpolitik ist der Schlüssel“

Die Finanzierung des erfolgreichen Arbeitsmarktprojektes TANDEM ist auch für die kommenden Jahre gesichert. Der Freistaat Sachsen fördert so weiterhin den Wiedereinstieg von arbeitssuchenden Familien und Alleinerziehenden mit Kindern aus Nordsachsen in den Arbeitsmarkt. Das teilte der Mügelner Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Nordsachsen, Volkmar Winkler mit.

 

10.11.2020 in Landespolitik

Jusos Nordsachsen zu den Vorfällen am 07.11.2020 in Leipzig

 

Am 07.11 fand in Leipzig eine „Querdenker“ Demonstration statt. Bei dieser Veranstaltung wurden die Coronabestimmungen und Infektionsrichtlinien aufs Massivste bewusst verletzt. Wir, die Jusos Nordsachsen, kritisieren die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen, diese Veranstaltung in der Leipziger Innenstadt zu erlauben. 

Die Stuttgarter Initiative „Querdenker711“ sieht sich durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in ihren Grundrechten beschränkt und ziehen Vergleiche zur DDR und 1933. Sie rufen zur Demonstration auf, so auch am 07.11.2020 in Leipzig. Die Verhältnismäßigkeit ihrer Aussagen zur aktuellen Situation, ist höchst fragwürdig und zu verurteilen. Wie diverse Medien bereits vorab berichteten, würden auch Hooligans und Rechtsradikale nach Leipzig reisen. Es war den Behörden also bekannt, welches Klientel „Querdenker711“ anspricht. Entsprechende Präventionsmaßnahmen auf behördlicher Seite waren aus unserer Sicht theoretisch zu erwarten, doch in der Praxis scheiterten sie fatal.

 

03.11.2020 in Landespolitik

Volkmar Winkler begrüßt 14 Uhr Ladenschluss zu Silvester

 

Auf seiner Sitzung am Donnerstag, dem 05. November wird der Sächsische Landtag auf Initiative der SPD eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes beschließen. Demnach werden die Supermärkte in Sachsen an Silvester statt bis 22 Uhr nur noch bis 14 Uhr öffnen dürfen – vergleichbar mit der Regelung für den 24. Dezember. Betriebsräte im Einzelhandel hatten sich für diese Änderung stark gemacht und sind damit an die sächsischen Sozialdemokraten herangetreten. Der nordsächsische Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler äußerte sich sehr zufrieden damit, dass diese kleine aber wertschätzende Änderung vollzogen werden soll: „Nicht nur während der Corona-Pandemie haben Verkäuferinnen und Verkäufer im Einzelhandel einen außerordentlichen Job gemacht und Herausragendes geleistet. Ihre Arbeit verdient höchsten Respekt! Gerade in der Zeit vor und nach Weihnachten arbeiten die Beschäftigten des Einzelhandels für uns alle unter Hochdruck.

 

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