Die SPD in Nordsachsen

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Nachrichten zum Thema Landespolitik

SPD-Landesvorstand nimmt Arbeit auf

Der neue Landesvorstand der SPD Sachsen hat seine Arbeit aufgenommen. Am Freitagabend sind die 22 Mitglieder zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Dabei wurden Antje Junghans aus dem Kreisverband Zwickau und Juliane Pfeil aus dem Kreisverband Vogtland ins Präsidium gewählt. Sie komplettieren damit das Präsidium um die Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann, die Stellverter:innen Sophie Koch und Torsten Ruban-Zeh sowie Schatzmeister Jens Kabisch.

Gemeinsam im Landesvorstand: Kabisch und Lange gewählt
Jens Kabisch und Stefan Lange

Der Parteitag der sächsischen SPD hat in Neukieritzsch (Landkreis Leipzig) einen neuen Landesvorstand gewählt. Die SPD aus dem Landkreis Nordsachsen ist künftig mit zwei Vertretern im Strategiegremium der SPD in Sachsen - Jens Kabisch (36) und Stefan Lange (40) sind gewählt worden.

Jens Kabisch, auch im Landkreis für die Finanzen zuständig, ist künftig Schatzmeister und gehört zudem dem Präsidium an. Der Bad Dübener Stefan Lange ist Beisitzer im Landesvorstand. 

Das Bildungsticket ist da

Welch ein langer Kampf, welch ein toller Erfolg für unsere SPD-Landtagsfraktion und Minister Martin Dulig! Danke Euch - zum Wohle der Kinder und Jugendlichen in Sachsen!

https://www.dein-bildungsticket.de/dein-bildungsticket/...

Landkreis-SPD fordert Tele-Notarzt

LVZ 8.7.2021

Nordsachsen. Die nordsächsischen SPD-Genossen haben sich auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten für Verbesserungen im Rettungsdienst stark gemacht. Das berichtete nun Heiko Wittig, SPD-Fraktionschef im Kreistag. Das Thema sei „eines unserer zentralen Themen im Landkreis, denn nach wie vor sehen wir den Schutz von Menschenleben als eine unserer wichtigsten Aufgaben in der Kommunalpolitik“. In einem Antrag sei die Landesregierung aufgefordert worden, gemeinsam mit Krankenkassen, Kassenärztlicher Vereinigung, Kommunen und Sächsischer Landesärztekammer ein Tele-Notarzt-System im Land Sachsen einzuführen, welches das bestehende Notarzt-System ergänzt.

Bildungsticket beschlossen

Das Bildungsticket kommt ab dem neuen Schuljahr! Unser Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler begrüßt diesen Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr Mobilität für die Jugend und die finanzielle Entlastung der Eltern.

https://www.volkmar-winkler.de/.../ab-dem-neuen.../

Wittig: „Grünes Licht fürs Bildungsticket“

Heiko Wittig, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag und bildungspolitischer Sprecher der SPD Nordsachsen, zur Vereinbarung für zukunftsfesten ÖPNV – inklusive Einführung des Bildungstickets in Sachsen:

„Ich kann mich gar nicht erinnern, wie lange wir als SPD um das Bildungsticket für alle Schülerinnen und Schüler in Sachsen gekämpft haben. Nun hat sich unsere Beharrlichkeit endlich ausgezahlt und der Weg für das Bildungsticket ist frei. Wir entlasten mit der Einführung des Bildungstickets die Familien und sorgen erneut für ein Stück mehr Bildungsgerechtigkeit. Alle Schülerinnen und Schüler können für 15 Euro das Ticket bekommen – egal, ob sie lange Schulwege in ländlichen Regionen oder kürzere in der Stadt haben; egal, ob sie am Nachmittag zum Sportverein im Nachbardorf oder zur Musikschule im anderen Stadtteil wollen. Das ist gerechte und zudem noch umweltfreundliche Mobilität“, erläutert Heiko Wittig die Eckpunkte der von Verkehrsminister Martin Dulig und kommunalen Spitzenvertretern vorgestellten Vereinbarung.

„Wir als SPD können nun wieder eines unser Wahlversprechen einlösen. Der Weg war lang und führte über harte Verhandlungen mit der kommunalen Ebene, die für die Verkehrsverbünde und damit den ÖPNV zuständig sind. Nun sind wir froh, allen Schülerinnen und Schülern Sachsens ein solches Angebot unterbreiten zu können“, so Wittig abschließend.

Alle Infos zum Bildungsticket: www.spd-fraktion-sachsen.de/bildungsticket-startet

Die Corona-Impfungen machen Hoffnung auf eine Rückkehr zur Normalität

"Wenn sich ausreichend Menschen impfen lassen, können wir die Pandemie überwinden“, so Volkmar Winkler, SPD-Landtagsabgeordneter am Freitag. „Sachsen mobilisiert derzeit alle Kräfte, um das so schnell und sicher wie möglich zu machen. Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass es noch Probleme gibt. Die sind erkannt und werden in absehbarer Zeit behoben. Das betrifft die Terminbuchungen, die notwendige Hilfe und Unterstützung für die Menschen, die nicht allein in die Impfzentren kommen können, oder die  bessere Aufklärung über die Impfungen an sich.“

Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet

Sehr erfreuliche Nachricht aus Dresden!!

Am 8. Januar informierte das Sächsische Staatsministerium für Finanzen, dass Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen.

Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird. Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages. Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtags. Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen.