Die SPD im Landkreis Nordsachsen

Nachrichten zum Thema Landespolitik

 

14.11.2018 in Landespolitik

SPD nominiert Landtagskandidaten Winkler, Teuber und Holke

 
Foto: v.l.n.r. Martin Holke, Mathias Teuber, Volkmar Winkler

Mit einer Mischung aus Erfahrung und Jugend geht die SPD Nordsachsen in die Landtagswahlen am 1. September nächsten Jahres. Während im Wahlkreis Torgau/Oschatz erneut der Landtagsabgeordnete und frühere Mügelner Bürgermeister Volkmar Winkler mit 96,6 % fast einstimmig nominiert wurde, treten in den Wahlkreisen Delitzsch/Schkeuditz und Eilenburg/Taucha mit Martin Holke und Matthias Teuber zwei sehr junge Kandidaten an. 

 

01.11.2018 in Landespolitik

Volkmar Winkler in Landesvorstand gewählt

 

Mit einem der besten Ergebnisse aller Mitglieder ist der nordsächsische Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD Nordsachsen Volkmar Winkler erstmals in den Landesvorstand gewählt worden. Ale ehemaliger langjähriger Bürgermeister von Mügeln und heutige kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion wird er insbesondere für die kommunalen Themen im Landesvorstand zuständig sein. „Wir freuen uns sehr, dass Volkmar Winkler einen so großen Zuspruch auf dem Landesparteitag erfahren hat. Damit sind wir Nordsachsen im höchsten SPD-Gremium Sachsens hervorragend vertreten“, freute sich der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig über die Wahl Winklers.

 

01.10.2018 in Landespolitik

Längeres gemeinsames Lernen ... Initiative startet Unterschriftenaktion für Gemeinschaftsschule in Sachsen

 

Selbstverständlich unterstützt auch die SPD Nordsachsen die Unterschriftensammlung für Gemeinschaftsschulen in Sachsen. Die ersten zwei Unterzeichnertage sind Dienstag, der 9.10. und Donnerstag, der 18.10 von 14 bis 17 Uhr in unserem Bürgerbüro in Delitzsch, Breite Str. 24

Längeres gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse und keine Trenung nach der 4. Klasse liegt uns als SPD schon lange am Herzen!

https://www.mdr.de/sachsen/unterschriftenaktion-gemeinschaftsschule-sachsen-100.html

 

06.08.2018 in Landespolitik

Dürre: Winkler fordert Hilfen für Landwirte

 

OAZ 6.8.2018

SPD-Mann im Landtag spricht von „Naturkatastrophe“

VON CHRISTIAN KUNZE

Region. Wer im Moment mit offenen Augen durch den Altkreis Oschatz fährt, kann den Notstand auf den Feldern deutlich sehen. Volkmar Winkler aus Ablaß, Sprecher für Landwirtschaft der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen fordert deshalb Soforthilfen für hiesige Bauern. „Bei aller Diskussion um eine Neuausrichtung der Landwirtschaft und um ein zukünftiges nachhaltiges ökologisches Wirtschaften ist sie notwendig“, so der diplomierte Gartenbauingenieur.

Es sei inzwischen auch Nichtlandwirten klar geworden, dass bei dieser, seit April herrschenden Trockenheit und den derzeit extrem hohen Temperaturen, keine normalen Ernteerträge zu erwarten sind. „Selbst die strapazierfähigsten Rasenflächen in Vor- und Kleingärten geben zurzeit ein gelbgefärbtes und trauriges Bild ab. Und so wie den Grashalmen geht es auch den Kulturpflanzen“, so Volkmar Winkler weiter.

Gar nicht verstehen könne er jene, die diese Situation unter „normales wirtschaftliches Risiko“ einordnen und demzufolge auch Hilfen für in anderen Wirtschaftsfeldern in Not geratene Unternehmen fordern. „Ich kenne keine andere Branche in unserer Volkswirtschaft die so, auf Gedeih und Verderb, vom Wetter abhängig ist. Und genau deshalb ist unseren Bäuerinnen und Bauern umgehend zu helfen“, betont der Sozialdemokrat.

In erster Linie sei der Bund gefordert, denn vor allem in den östlichen Bundesländern sei von einem „Notstand oder gar einer Naturkatastrophe“ auszugehen. „Dafür spricht die Tatsache, dass es seit Beginn der Wetteraufzeichnungen eine solch anhaltende Trockenheit noch nicht gegeben hat“, untermauert er. Wird jedoch auch der Freistaat Sachsen gefordert, so werde Winkler sich dafür einsetzen, dass die Hilfen schnell und unbürokratisch erfolgen, verspricht er.

 

22.11.2017 in Landespolitik

Diskussionen zu erhöhten Kitagebühren schlagen berechtigt Wellen

 

Torgauer Zeitung 20.11.2017

In allen Stadt- und Gemeinderäten schlagen derzeit beim Thema Kitagebühren die Wellen hoch. Die steigenden Betriebskosten und die Tarifanpassungen für die Belegschaften mussten schon in der Vergangenheit ab und an durch Beitragsanpassungen ausgeglichen werden. Nun aber kommt aktuell die Senkung des Betreuungsschlüssels hinzu, wodurch es zu erhebliche Ausgabensteigerungen kommt. Da sich in Sachsen Freistaat, Kommunen und Eltern die Kosten teilen, werden auch die Eltern deutlich stärker zur Kasse gebeten. Das sorgt für Unmut und sogar wie in Delitzsch zur Gründung einer Bürgerinitiative. „Derartiger Widerstand sollte sich noch deutlich vermehrt vielerorts bilden und aus mehreren Gründen von uns Kommunalpolitikern aktiv unterstützt werden“, erklärt SPD-Kreis- und Gemeinderat Heiko Wittig. „Erstens werden alle Stadt – und Gemeinderäte erpresst, indem entweder der gesetzlich vorgeschriebene Elternanteil von mindestens 20 % beschlossen wird oder die Kita-Mittel vom Freistaat gestrichen werden. Zweitens wurde die Senkung des Betreuungsschlüssels vom Freistaat beschlossen, aber finanziell nicht mit einer Senkung des geforderten Elternanteils auf z.B. 15 % unterlegt. Und drittens zeigen uns Bundesländer wie Niedersachsen, Hessen oder Berlin, dass Bundesländer, die gar keine Elternbeiträge erheben, nicht in Konkurs gehen“, so Wittig.

 

20.10.2017 in Landespolitik

Fraktionsvorsitzender Heiko Wittig zum Rücktritt des Ministerpräsidenten

 

Der Rüktritt des Ministerpräsidenten überrascht mich, aber letzendlich ist er konsequent. Dafür gilt Herrn Tillich mein Respekt. Die Nominierung von Herrn Kretschmer als Nachfolger ist nur sehr schwer nachvollziehbar, da er als Generalsekretär der CDU Sachsen Herrn Tillichs engster Vertrauter war, seine Politik all die Jahre vollständig mitgetragen hat und dadurch sogar bei der Bundestagswahl sein Direktmandat verloren hat. Aber die Nominierung ist Sache der CDU. Uns als SPD steht es nicht zu, der CDU Ratschläge für ihre Personalauzswahl zu erteilen, sondern wir müssen uns selbst zügig mit unserem eigenen schwachen Abschneiden bei der Bundestagwahl beschäftigen und Konsequenzen für unsere eigene Arbeit daraus ziehen. 

 

15.01.2017 in Landespolitik

„Flüchtlingskombi“ – wozu denn bitte?

 

Reaktion des SPD-Bundestagskandidaten Rüdiger Kleinke auf eine Aussage des CDU-MdL Frank Kupfer:

Gut, dass Frank Kupfer sich um das Thema Integration kümmert – sein jüngster Vorschlag zum „Flüchtlingskombi“ springt dann aber doch ziemlich kurz. Erstens, weil er damit dazu beiträgt, dass Flüchtlinge Einheimischen Lohnkonkurrenz machen. Niemandem ist geholfen, wenn neue Förderinstrumente unsere Gesellschaft noch weiter spalten. Zweitens, weil die Einführung von Mischfinanzierungen aus privater und öffentlicher Hand immer auch ein „Mehr“ an Verwaltung und Bürokratie bedeuten. Das ist das Letzte, was gerade kleine und mittelständische Unternehmen gebrauchen können.

 

04.09.2016 in Landespolitik

Größtes Kommunal-Investmentprogramm startet!

 

Ende August wurden in Dresden die Investitionspläne für das Programm „Brücken in die Zukunft“ an Landräte und Oberbürgermeister übergeben. Es ist mit 800 Millionen Euro das größte Sonderprogramm in der Geschichte des Freistaates. „Brücken in die Zukunft“ kam auf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD auf den Weg.

 

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