Die SPD im Landkreis Nordsachsen

Nachrichten zum Thema Kommunales

 

06.03.2019 in Kommunales

Landkreis-SPD berät über Wahl-Programm

 

LVZ 6.3.2019

Nordsachsen. In einer Klausurtagung haben der SPD-Kreisvorstand und die Spitzenkandidaten der einzelnen Kreistagswahlkreise die Zielstellungen für die nächste Wahlperiode beraten. „Kern des Programms sind genau die Problemfelder, mit denen uns die Bürger immer wieder konfrontieren“, erklärte der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Volkmar Winkler. „Deshalb bieten wir den Leuten in allen Kommunen an, unsere Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte bei Schwierigkeiten mit ausufernder Bürokratie, mit Antragstellungen und anderen Formalitäten anzusprechen. Wir sind dafür gewählt, uns zu kümmern und wir werden es tun“, ruft Winkler die Bürger auf, sich an die gewählten Vertreter der SPD zu wenden. Winkler selbst tritt zur Kreistagswahl, die am 26. Mai stattfinden wird, im Wahlkreis 8 (Region Oschatz/Mügeln) an.

 

13.02.2019 in Kommunales

SPD nominiert Kreistagskandidaten

 

Alle 120 Plätze in den acht Wahlkreisen sind besetzt

(alle Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie unter dem Text)

Der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler konnte bei der Kreiswahlkonferenz ein überaus erfreuliches Fazit ziehen. „Dass wir alle zur Verfügung stehenden 120 Listenplätze für die Kreistagswahl mit Kandidatinnen und Kandidaten besetzen können, ist eine große Wertschätzung für unsere kommunalpolitische Arbeit der letzten Jahre. Nahezu alle bisherigen Kreisräte treten wieder an. Dazu kommen enorm viele größtenteils parteilose oftmals sehr bekannte Persönlichkeiten, die uns bei unserer Arbeit unterstützen möchten und vor allem rechte Mehrheiten in unserem schönen Landkreis Nordsachsen verhindern wollen.“

 

17.11.2018 in Kommunales

SPD-Kreisvorsitzender Volkmar Winkler mit 100 % wieder gewählt

 

Nachdem der Delitzscher Rüdiger Kleinke kurz nach seiner Wahl das Amt des SPD-Kreisvorsitzenden wieder niedergelegt hatte, blieb der bisherige Chef Volkmar Winkler kommissarisch im Amt. Nun stellte sich der Landtagsabgeordnete aus Mügeln bei einem außerordentlichen Parteitag erneut zur Wahl und wurde wie schon bei der vorhergehenden Wahl erneut mit 100 % gewählt. Ursprünglich wollte er als einer der beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden ins zweite Glied rücken. Diese Funktion übernimmt nun neben dem ersten Stellvertreter Heiko Wittig aus Löbnitz, der schon beim ordentlichen Parteitag im Frühjahr gewählt wurde, der erst 20-jährige Tauchaer Verwaltungsfachangestellte in der Stadtverwaltung und Chef des Tauchaer Jugendparlaments Tom Richter, der mit 89 % gewählt wurde. Durch seine Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde schließlich ein Beisitzerplatz im Kreisvorstand frei. Für den kandidierte der Delitzscher Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Kreisrat Prof. Siegfried Schönherr, der mit 97 % Zustimmung nun den Kreisvorstand komplettiert.

 

08.10.2018 in Kommunales

Wittig (SPD): Stemmen uns gegen Rechtsruck

 

LVZ 9.10.

Fraktionschef wirbt um Mitstreiter für Kommunalpolitik

Nordsachsen. In einem Interview mit dem MDR hatte der neu gewählte sächsische CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Hartmann vor Kurzem eine künftige Koalition mit der AfD nicht ausgeschlossen. Das hat zu Reaktionen in Nordsachsen geführt. Heiko Wittig, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, kritisiert die CDU. „Wen das nicht aufrüttelt, dem ist nicht mehr zu helfen“, konstatiert der Wittig, und weiter: „Schlimm genug, dass die CDU-Landtagsabgeordneten ihrem eigenen Ministerpräsidenten Kretschmer die Gefolgschaft verweigern und seinen vorgeschlagenen Kandidaten Geert Mackenroth durchfallen lassen, aber noch schlimmer ist eine derartige nicht hinnehmbar Aussage Hartmanns.“

 

04.10.2018 in Kommunales

SPD Delitzsch will wissen, wo der Schuh drückt

 

LVZ 4.10.2019

Sicherheit, Kitas und Freibad sind den Delitzschern wichtig

SPD fühlt den Bürgern mit großer Befragung auf den Zahn / Die LVZ veröffentlicht Zwischenergebnisse

VON CHRISTINE JACOB

Die Plakate für die Umfrage sind mit einem QR-Code versehen, so kommt man auch direkt zur Seite. Foto: Wolfgang Sens

Delitzsch. In gut einem halben Jahr ist Kommunalwahl. Die Parteien in Delitzsch bringen sich schon mal in Stellung. Und wollen wissen, wie ihre (potenziellen) Wähler denn so ticken. Die SPD Delitzsch hat dazu eine Bürgerbefragung gestartet. Die zeigt: Die meisten fühlen sich wohl in der Stadt, Sorgen gibt es aber genug.

 

05.03.2018 in Kommunales

Schutzwesten für Sanitäter: Petition scheitert im Ausschuss

 

LVZ 6.3.2018

DRK-Betriebsrat sauer / Wittig kritisiert Wendt für Unterstützungsschreiben: „Ist an Heuchelei und Polemik nicht zu überbieten“

Nordsachsen. Zumindest diskutiert wurde, als im Kreisausschuss die Petition der Rettungsdienstmitarbeiter auf der Tagesordnung stand. Die DRK-Mitarbeiter hatten sich an den Landkreis gewandt, um stichschutzsichere Westen zu erhalten. Weniger als 200 Euro würde eine davon kosten, in Uni-Größe und im DRK-Westen-Design. Bei der Minimalforderung, jeden der Rettungswagen mit einer Weste auszustatten, würde das rund 10 000 Euro kosten.

Doch um die Höhe der Kosten ging es in der Diskussion im Kreisausschuss überhaupt nicht. Landrat Kai Emanuel (parteilos) erklärte, dass der Kreis nichts tun könne, weil es aus Sicht seiner Experten um Arbeitsschutz gehe, den der DRK-Kreisverband seien Mitarbeitern angedeihen lassen müsse. Genauso hatten sich im Vorfeld schon die Krankenkassen positioniert. Roland Märtz, CDU-Bürgermeister von Doberschütz, schob die Verantwortung ebenfalls in Richtung des DRK: „Diese Schutzwesten gehören unserer Ansicht nach, wie beispielsweise eine Transporttrage, zur Ausstattung eines Krankenwagens und müssten somit vom DRK in der Gesamtkalkulation berücksichtig werden.“ 2013 war der Rettungsdienst im Landkreis erstmals ausgeschrieben worden. Kreisrat Oliver Kläring gab deshalb auch zu bedenken, dass zum Zeitpunkt der Kalkulation nicht mit der heutigen hohen Anzahl von Übergriffen auf Rettungssanitäter zu rechnen war: „Die jetzige Situation konnte das DRK im Jahr 2013 nicht erahnen. Zudem sollte man bedenken, dass die Sanitäter für das Gemeinwohl sorgen.“ Kläring schlug vor, dass sich der Landkreis teilweise an der Finanzierung beteiligen könne. „Es ist erschreckend, dass Rettungskräfte angegriffen werden“, räumte Heiko Wittig (SPD) ein. Doch es fehle eine passende Rechtsgrundlage für ein positives Votum zur Petition. „Laut Gesetz muss ein Rettungswagen nicht mit Schutzwesten bestückt sein. Deshalb ist hier der Freistaat Sachsen gefordert, diese Verordnung anzupassen“, forderte er.

 

20.02.2018 in Kommunales

Bürgermeister-Wahl in Trossin: SPD unterstützt Otto

 

Trossin. „Für uns gibt es keinen Zweifel, dass wir unseren sozialdemokratischen Wählerinnen und Wählern in Trossin für die Bürgermeisterwahl mit bestem Gewissen empfehlen können, Bringfried Otto ihre Stimme zu geben“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler.

 „Herr Otto hat die Gemeinde Trossin in den vergangenen Jahren erfolgreich geführt und leistet eine sehr gute und allseits anerkannte Arbeit.“ Dem schließt sich der SPD- Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig voll umfänglich an. „Des Öfteren hatte ich mit Bringfried Otto in den vergangen Jahren zu unterschiedlichsten Themen, die in Verbindung zwischen dem Landkreis und der Gemeinde Trossin standen, zu tun.

Dabei trat er uns absolut kompetent, sachbezogen und lösungsorientiert entgegen. Beeindruckend ist, wie er neben seiner Arbeit als ehrenamtlicher Bürgermeister die Belange seiner Gemeinde mit großem Engagement vertritt. Das nötigt mir höchsten Respekt ab.“ Aus all den genannten Gründen ist die SPD Nordsachsen der festen Überzeugung, dass die Bürger der Gemeinde Trossin Bringfried Otto erneut das Vertrauen als Bürgermeister aussprechen sollten.

 

29.03.2017 in Kommunales

Schulpflicht in Nordsachsen ? Die Frage ist geklärt !

 

Seit zwei Jahren bemühe ich mich, dem Problem der Schulschwänzerei in unserem Landkreis auf den Grund zu gehen. Dabei geht es nicht um ein paar geschwänzte Mathe-Stunden wegen einer Klassenarbeit, sondern es geht um hartnäckige andauernde Schulverweigerung über Zeiträume bis zu 6 Monaten und darüber hinaus. Das Problem ist gesellschaftspolitisch wichtig; derzeit schaffen 9 % der sächsischen Schüler keinen Schulabschluss. Ich habe zahlreiche Fragen an den Landrat gestellt, weil das Landratsamt die zuständige Behörde ist. In den Antwortschreiben wurde ich über die rechtlichen Grundlagen informiert und über die Maßnahmen, die ergriffen werden können. Diese sind absolut ausreichend - man fragt sich aber, wieso es dennoch Schulverweigerer gibt.

 

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