Liebe Bürgerinnen und Bürger in Nordsachsen,
wir, die Mitglieder des Kreisvorstandes der SPD in Nordsachsen, hoffen, dass Sie gut in das neue Jahr gestartet sind.
In der letzten Vorstandssitzung des alten Jahres haben wir uns über die Herausforderungen der vielen Krisen, die wir gerade erleben, ausgetauscht, aber auch über politische Projekte hier in Nordsachsen.
Wir sind ein facettenreicher Kreisvorstand mit vielen engagierten Mitgliedern. In unserem Vorstand kommen genau wie in unseren Ortsvereinen verschiedenste Persönlichkeiten zusammen. Von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern über Lehrkräfte, Studierende, Handwerkerinnen und Handwerker, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber hin zu Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind bei uns viele unterschiedliche Berufe vertreten und damit auch unterschiedlichste Lebenserfahrungen, verbunden mit aktuellen Belastungen und politischen Interessen.
Neben dem Beruf, der Ausbildung, neben Freunden und Familie versuchen wir Lösungen für aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen in Nordsachsen zu finden und Politik zu gestalten.
Ein großes Thema ist und bleibt dabei der Krieg in der Ukraine, der auch uns in Nordsachsen beschäftigt. Vor allem die hohen Preise belasten sowohl die Menschen mit geringerem Einkommen, kleine Unternehmen oder Familie mit Kindern in unserem Landkreis besonders.
Wie Sie alle sind auch wir Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Nordsachsen im Alltag mit diesen Herausforderungen konfrontiert. Wir sehen zuversichtlich nach vorn, doch mit Blick auf die Ängste und Nöte aller Menschen, mit denen wir politisch und privat in Kontakt treten, denken auch wir kritisch über die Bundespolitik nach. Kamen die Preisbremsen zu spät? Hat Olaf Scholz ausreichend kommuniziert und seine Politik erklärt? Kommt die Entlastung bei den Menschen vor Ort an? Ist der Doppelwumms seinen Namen wert?
Es gibt in unserem Landkreis Menschen, die die Meinung vertreten, die Regierung arbeite nicht. Die Regierung sei an allem schuld. Einige wenige behaupten sogar, die Menschen, die Politik machen, dazu gehören auch wir als ehrenamtlich Arbeitende, seien Verbrecher, gehören
eingesperrt. Demonstrationen wie zuletzt in Torgau und anderen Städten zeigen, wie zerstörerisch sie auf unsere Demokratie wirken.
Wenn diese Ablehnung auch auf Angestellte eines Gasunternehmens übergreift, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf der Straße bespuckt werden, dann fragen wir uns, wie wir hier in Nordsachsen zusammenleben wollen. Eine Kultur der ständigen Ablehnung, des Neids oder
des Hasses, eine Kultur des "dagegen seins" hat uns bisher noch nie weiter gebracht.
Die Regierung hat vieles auf den Weg gebracht, um die Nöte hierzulande so gering wie möglich zu halten, um für die Menschen da zu sein. Dazu zählen Energiepauschalen, Kindergelderhöhung auf 250 €,
Einmalzahlungen für Menschen, die nicht arbeiten können und eine erweiterte Auszahlung des Wohngeldes.
Die Gasspeicher sind mit Hochdruck gefüllt worden, Energiepreisdeckel verhindern einen unkontrollierten Preisanstieg. Wir nehmen Kritik an diesen Maßnahmen gerne auf, doch wer behauptet, es werde nichts getan, der behauptet Unwahrheiten. Es wird sehr viel getan.
All das kostet viel Geld. Der Bund hat sich neu verschuldet. Doch auch hier gilt für die SPD: Verschuldung ist nur angemessen, wenn sie einen Mehrwert für die Gesellschaft hat. Wir sind uns einig, das Geld ist es wert, wenn es um Menschen und deren Existenz in unserem Land geht. Das Geld ist es uns wert, wenn es um Menschen hier vor Ort in Nordsachsen geht.
Dennoch kann der Bund nicht unbegrenzt Geld ausgeben. Denn je mehr an einer Stelle entlastet wird, desto mehr muss an anderer Stelle gespart werden. Diese Abwägungen erfordern viel Bedacht und mit Olaf Scholz sitzt ein Mann im Kanzleramt, der stets bedacht Entscheidungen abwägt, nicht voreilig handelt und sogar bis zuletzt versucht hat, den Krieg durch Diplomatie zu verhindern.
Wir als Kreisvorstand der SPD unterstützen diese Politik. Eine Politik, die konstruktiv für die Menschen in unserem Land da ist, die sozial Menschen verbindet, ihre Individualität nicht infrage stellt, eine Politik des "dafür Einstehens". Bei aller Kritik über bestimmte Maßnahmen oder die Verärgerung über mangelnde Kommunikation ist eine Politik, die nach Lösungen sucht und mit den Menschen in Kontakt treten möchte, für uns die richtige Basis.
Wir haben die Zeit zwischen den Jahren genutzt und uns auch mit unserer Arbeit und der Situation in Nordsachsen kritisch auseinandergesetzt.
Wir als SPD Nordsachsen haben uns für das Jahr 2023 vorgenommen, präsenter zu werden und Ihnen die Möglichkeit zu geben, sich an politischer Gestaltung zu beteiligen. Mit neuen Programmen wie "Pizza und Politik" zum Beispiel, mit "Reden ohne heißen Brei" zu
Themenabenden oder der neuen monatlichen Berichterstattung auf unseren Social Media Kanälen sollen Sie einen Zugang zu unserer Arbeit und transparente Informationen erhalten. Viele ehrenamtliche Menschen sitzen für uns in Stadt- und Gemeinderäten, eine Reihe von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, die von uns aufgestellt wurden und nun unterstützt werden, sind für die Menschen da. Uns liegt Nordsachsen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern hier vor Ort am Herzen.
Doch auch wir haben ein Anliegen an Sie: Politik kann in einer Demokratie nicht wie eine Ware geliefert werden. Wir wünschen uns Ihre Beteiligung an politischen Prozessen. Ihre Stimme kann nicht beachtet werden, wenn Sie sie nicht erheben. Wir können nicht auf Kritik reagieren, die uns nicht erreicht. Wir können keine Argumente aus Demonstrationen entnehmen, die alles ablehnen und niemals Lösungen formulieren.
Wir freuen uns darauf, mit Ihnen in Kontakt zu treten. Nehmen Sie unsere Angebote gern wahr, beteiligen Sie sich. Üben Sie Kritik direkt bei uns und nicht an uns vorbei. Lassen Sie uns z.B. für mehr Rufbusse in Nordsachsen kämpfen - für ein gutes ÖPNV-Netz und weniger Leerfahrten. Lassen Sie uns für unsere Schulen kämpfen. Die Schülerinnen und Schüler haben ein Recht auf gute Bildung. Wir setzen uns für kulturelle Orte wie z.B. die Kulturbastion in Torgau oder das E-Werk in Oschatz ein, um Menschen Orte für Begegnungen zu bieten und sie nicht allein in ihren Wohnungen zu lassen. Lassen Sie uns zusammen für ein soziales Nordsachsen einstehen.
Mit diesen Wünschen für ein vielfältiges Nordsachsen, für mehr Austausch und Zusammenkommen unterschiedlicher Menschen und Meinungen, wünschen wir, die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Nordsachsen, Ihnen für das neue Jahr alles erdenklich Gute!