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SPD: Rathäuser sollten Dienstleistungen erweitern

Veröffentlicht am 19.05.2021 in Kommunales

Die SPD Nordsachsen fordert die Kommunen auf, die kommunalen Dienstleistungen um die Online-KFZ-Dienste zu erweitern.

In der Öffentlichkeit kaum bekannt ist, dass für die An-, Um- und Abmeldung von Fahrzeugen nicht mehr der Weg zum Landratsamt notwendig ist, sondern die Online-Funktion von Fahrzeuganmeldungen über das Programm „I-KFZ“ genutzt werden kann.

Um die Anträge von zu Hause aus bearbeiten zu können, benötigt der Bürger aber die Freischaltung der Onlinefunktion seines Personalausweises und müsste sich ein Ausweislesegerät für ca. 25 € anschaffen. Zudem kommt nicht jeder mit solchen Anträgen allein klar.

Deshalb fordert SPD-Kreisrat Tom Richter, dass in den Rathäusern über die Software I-KFZ die Bereitstellung der Online-KFZ-Leistungen der An-, Um- und Abmeldung von Fahrzeugen als bedarfsgerechte Hilfe angeboten wird. Die Fahrten der Bürger ins Landratsamt fahren mit Wartezeiten und Fahrtkosten könnten laut Richter leicht entfallen.

„Bei einem Umzug muss man sich sowieso zwangsweise beim Einwohnermeldeamt der Kommune melden und die Daten im Ausweis ändern lassen. Auch die KFZ-Ummeldung muss erfolgen. Warum sollte dies bei dem Behördenbesuch nicht gleich mit erledigt werden können? Ein bürgerorientiertes Rathaus sollte diesen Service mit abdecken. An den minimalen Kosten eines Ausweislesegerätes und die Bereitstellung der Antragsunterlagen sollte es in den Rathäusern wohl nicht scheitern“, meint der Tauchaer.

„Es obliegt ganz einfach den Bürgermeistern, inwieweit Sie sich für diesen Service engagieren wollen und das Gespräch mit der Zulassungsstelle suchen werden. Wir hoffen auf eine breite Bereitstellung in den Kommunen“, so Richter.