Die SPD im Landkreis Nordsachsen

17.02.2021 in Topartikel Kommunales

SPD Nordsachsen fordert Maßnahmen für sichere Schul- und Kitaöffnungen

 

LVZ 17.2.2021

Der bildungspolitische Sprecher der SPD Nordsachsen Heiko Wittig begrüßt die Schul- und Kitaöffnungen, da sie Familien endlich wieder entlasten und den Kindern wieder gleiche Bildungschancen sowie soziale Kontakte ermöglichen.

„Allerdings sollten schnellstes die Grundlagen für die gesundheitliche Sicherheit in den Einrichtungen verbessert werden“, so Wittig.

 

18.01.2021 in Landespolitik

Wittig: „Grünes Licht fürs Bildungsticket“

 

Heiko Wittig, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag und bildungspolitischer Sprecher der SPD Nordsachsen, zur Vereinbarung für zukunftsfesten ÖPNV – inklusive Einführung des Bildungstickets in Sachsen:

„Ich kann mich gar nicht erinnern, wie lange wir als SPD um das Bildungsticket für alle Schülerinnen und Schüler in Sachsen gekämpft haben. Nun hat sich unsere Beharrlichkeit endlich ausgezahlt und der Weg für das Bildungsticket ist frei. Wir entlasten mit der Einführung des Bildungstickets die Familien und sorgen erneut für ein Stück mehr Bildungsgerechtigkeit. Alle Schülerinnen und Schüler können für 15 Euro das Ticket bekommen – egal, ob sie lange Schulwege in ländlichen Regionen oder kürzere in der Stadt haben; egal, ob sie am Nachmittag zum Sportverein im Nachbardorf oder zur Musikschule im anderen Stadtteil wollen. Das ist gerechte und zudem noch umweltfreundliche Mobilität“, erläutert Heiko Wittig die Eckpunkte der von Verkehrsminister Martin Dulig und kommunalen Spitzenvertretern vorgestellten Vereinbarung.

„Wir als SPD können nun wieder eines unser Wahlversprechen einlösen. Der Weg war lang und führte über harte Verhandlungen mit der kommunalen Ebene, die für die Verkehrsverbünde und damit den ÖPNV zuständig sind. Nun sind wir froh, allen Schülerinnen und Schülern Sachsens ein solches Angebot unterbreiten zu können“, so Wittig abschließend.

Alle Infos zum Bildungsticket: www.spd-fraktion-sachsen.de/bildungsticket-startet

 

16.01.2021 in Landespolitik

Die Corona-Impfungen machen Hoffnung auf eine Rückkehr zur Normalität

 

"Wenn sich ausreichend Menschen impfen lassen, können wir die Pandemie überwinden“, so Volkmar Winkler, SPD-Landtagsabgeordneter am Freitag. „Sachsen mobilisiert derzeit alle Kräfte, um das so schnell und sicher wie möglich zu machen. Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass es noch Probleme gibt. Die sind erkannt und werden in absehbarer Zeit behoben. Das betrifft die Terminbuchungen, die notwendige Hilfe und Unterstützung für die Menschen, die nicht allein in die Impfzentren kommen können, oder die  bessere Aufklärung über die Impfungen an sich.“

 

08.01.2021 in Landespolitik

Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet

 

Sehr erfreuliche Nachricht aus Dresden!!

Am 8. Januar informierte das Sächsische Staatsministerium für Finanzen, dass Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen.

Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird. Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages. Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtags. Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen.

 

 

05.01.2021 in Landespolitik

Winkler kontert AfD-Kritik an Landespolitik

 

Torgauer Zeitung 5.1.2021

SPD Politiker Wittig: Petzold dreht ihre Meinung wie eine Fahne nach dem Wind

Unter der Überschrift: "Petzold kritisiert Corona-Politik des Freistaates" in der TZ holte die AfD-Landtagsabgeordnete mal wieder gegen die Landesregierung zum Rundumschlag aus.

"Wieder einmal stellt sie haltlose Behauptungen in den Raum, ohne auf die konkreten Fakten einzugehen", schüttelt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig mit dem Kopf. "Noch vor Wochen warf die AfD der Regierung vor, mit überzogenen Maßnahmen auf ein harmloses Virus zu reagieren, nun behauptet Frau Petzold, die Landesregierung wäre ihren Aufgaben insbesondere beim Schutz der Heime nicht nachgekommen. Unglaublich, wie sehr Frau Petzold ihre Meinung wie eine Fahne nach dem Wind dreht."

 

14.12.2020 in Kommunales

SPD/Grüne erleichtert über Einsicht des Landrates

 

Bereits vor zwei Wochen hatte die Kreistagsfraktion SPD/Grüne, zu dem Zeitpunkt als einzige Fraktion, den Landrat Kai Emanuel eindringlich gebeten, die für diesen Mittwoch geplante Kreistagssitzung aufgrund der enorm ansteigenden Coronazahlen zu verschieben.

Nach langem Zögern kam nun die Einsicht des Landrates, der für die Einberufung des Kreistages verantwortlich ist, als auch das Verständnis aller anderen Fraktionen, den Kreistag vor Weihnachten nicht mehr durchzuführen.

 

11.12.2020 in Landespolitik

Winkler: Neue LEADER-Förderperiode startet - weitere Chancen für Entwicklung des ländlichen Raumes nutzen!

 

Der Sprecher für Regionalpolitik in der SPD-Landtagsfraktion Volkmar Winkler freut sich, dass es weiter geht mit der europäischen LEADER-Förderung in Sachsen. Ab sofort können sich Regionen im ländlichen Raum neu zusammenschließen oder zusammenbleiben und sich um den Status als LEADER-Gebiet in der neuen EU-Förderperiode in den Jahren 2021 bis 2027 bewerben. Die Rückmeldung muss bis zum 31. März 2021 erfolgen.

 

09.12.2020 in Kommunales

SPD fordert mehr Kontrollen

 

„Während die Krankenhäuser an Intensivpatienten bedrohlich volllaufen und dem medizinischen Personal für ihren enormen Einsatz unter schwierigsten Bedingungen und der Gefahr für die eigene Gesundheit nicht genug zu danken ist, wundern sich eine Reihe verantwortlicher Politiker in den Kommunen, warum sich die Corona-Pandemie immer weiter ausbreitet“, schüttelt der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig mit dem Kopf. „Allgemeinverfügungen bleiben leider bei vielen Menschen Schall und Rauch, wenn nicht für deren Durchsetzung gesorgt wird. Wurde im Frühjahr noch in Geschäften und anderswo im öffentlichen Bereich konsequent auf die Einhaltung der Regeln geachtet, hat man heute den Eindruck, dass vielerorts gar kein Interesse mehr an Schutzmaßnahmen besteht“, so Wittig.

 

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