Die SPD im Landkreis Nordsachsen

Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet

Landespolitik

Sehr erfreuliche Nachricht aus Dresden!!

Am 8. Januar informierte das Sächsische Staatsministerium für Finanzen, dass Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen.

Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird. Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages. Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtags. Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen.

 

 
 

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