Die SPD im Landkreis Nordsachsen

07.12.2019 in Topartikel Kommunales

Erfolg im Kreistag Nordsachsen

 

Verbesserungen für Rettungsdienst in Nordsachsen

 

TZ 7.12.2019

 

Die Einhaltung der Hilfsfristen in Nordsachsen statistisch aufgearbeitet.Foto: Grafik: LRA Nordsachsen

Torgau. Die Rettungswache Trossin wird auf 24-Stunden-Betrieb umgestellt und in Torgau wird ein zusätzlicher Rettungswagen stationiert. Warum der Kreistag das beschlossen hat:

Die Rettungswache Trossin wird ab 1. Mai 2020 auf 24-Stunden-Betrieb umgestellt und in Torgau wird ab dem zweiten Halbjahr 2020 ein zusätzlicher Rettungstransportwagen stationiert. Das sind zwei der Maßnahmen, die der Kreistag am Mittwoch mit dem neuen Rettungsdienst-Bereichsplan verabschiedet hat.

 

06.12.2019 in Landespolitik

Ja zum sächsischen Koalitionsvertrag

 

Bis zum 15. Dezember haben die sächsischen SPD-Mitglieder nun Zeit, über den Koalitionsvertrag für eine Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD zu entscheiden. „Ich habe noch niemanden in unserer nordsächsischen SPD gehört, der mit dem Vertrag gänzlich unzufrieden ist. Sicher wünscht man sich immer mehr. Solch ein Vertrag  ist immer ein Kompromiss. Aber für die nur 7,7 % bei der Landtagswahl hat unser Verhandlungsteam erstaunlich viele unserer Zielstellungen durchgesetzt“, freut sich der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig. „Mit der Gemeinschaftsschule, einem Vergabegesetz für bessere Löhne und der Gründung einer Landesverkehrsgesellschaft sind unsere zentralen Forderungen im Koalitionsvertrag verankert. Zudem wird die Finanzausstattung der Kommunen gestärkt und der Kitaschlüssel weiter verbessert, um nur einiges zu nennen, was uns sehr zufrieden auf den neuen Koalitionsvertrag blicken lässt“, so Wittig. Als Fazit sieht er „ein ganz klares Ja“ auf dem Weg zur neuen sächsischen schwarz-grün-roten Kenia-Regierung.

 

22.11.2019 in Bundestag

Bundestag beschließt Ende des Soli (für fast alle)

 

Entlastung für Millionen Bürger

Versprochen, gehalten: Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Abbau des Solidaritätszuschlags beschlossen (Drs. 19/14103).

Der Gesetzentwurf setzt um, was die Koalition in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen und versprochen hat: Mehr als 90 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssen von 2021 an keinen Soli mehr bezahlen. Millionen Bürger werden so finanziell deutlich entlastet – insbesondere Menschen mit geringem oder mittlerem Einkommen und Familien.

Das Gute: Die dann höheren Nettoeinkommen stärken die Binnenkonjunktur, was für Deutschlands Wirtschaft wiederum von großem Nutzen ist.

Nicht nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entfällt der Zuschlag. Auch viele Selbständige und Gewerbetreibende, die der Einkommensteuer unterliegen, zahlen ihn künftig nicht mehr. Das setzt Anreize für Investitionen und neue Arbeitsplätze.

Die reichsten zehn Prozent sollen den Soli aber weiterzahlen – in voller Höhe allerdings nur die 3,5 Prozent der Superreichen. Sie sollen ihren Beitrag leisten für Zukunftsinvestitionen: in Chancen für unsere Kinder, in Klimaschutz, Forschung und Entwicklung.

 

25.09.2019 in Landespolitik

CDU-Landtagsabgeordneter Gemkow lässt Wähler im Stich

 

Die Erklärung des nordsächsischen Landtagsabgeordneten Sebastian Gemkow (CDU), dass er Oberbürgermeister von Leipzig werden möchte, sorgt bei der SPD Nordsachsen für Verwunderung. „Kaum ist Sebastian Gemkow im Wahlkreis Eilenburg, Bad Düben, Taucha und Umgebung als Direktkandidat in den Landtag gewählt worden, schon lässt er seine Wähler wenige Wochen später im Stich. Statt sich nun für die Interessen der Nordsachsen im Landtag einzusetzen, will er nun doch lieber Oberbürgermeister von Leipzig werden. Dabei hatte er nicht mal den Mut, in einem der Leipziger Wahlkreise für den Landtag zu kandidieren. Die Gefahr, in seiner Heimatstadt nicht gewählt zu werden, war ihm zu groß“, so der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Pressesprecher Heiko Wittig.

„Was das noch mit Glaubwürdigkeit zu tun haben soll, muss Herr Gemkow selbst beantworten“, schüttelt sein Eilenburger SPD-Gegenkandidat bei der kürzlich stattgefundene Landtagswahl Mathias Teuber mit dem Kopf. Sollte Sebastian Gemkow also im Februar ins Leipziger Rathaus gewählt werden, hätte Nordsachsen einen Landtagsabgeordneten weniger. „Dem machtbewussten Leipziger wird das einfach nur egal sein“, meint Teuber.      

 

01.07.2019 in Kommunales

SPD/Grüne-Fraktion bleibt zweitstärkste Kraft im Kreistag Nordsachsen

 
Fraktionsvorsitzender Heiko Wittig

Knapp verfehlten die Grünen bei der Kreistagswahl einen fünften Sitz im Kreistag, der zur Bildung einer eigenständigen Fraktion notwendig gewesen wäre. So entschieden sie, die inzwischen 10-jährige Fraktionsgemeinschaft mit der SPD fortzusetzen. Zusammen kommen SPD und Grüne auf 17 Sitze und damit auf einen Sitz mehr als die AfD. So bleibt die Fraktion SPD/Grüne zweitstärkste Kraft im Kreistag mit nur noch sechs Sitzen weniger als die führende CDU. Auf Kontinuität setzten SPD und Grüne auch bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden. An der Spitze bleibt wie bereits seit 2008 der Löbnitzer Heiko Wittig (SPD). Zum 1. Stellvertreter wurde der Bad Dübener Stefan Lange (SPD) gewählt. 2. Stellvertreter ist ab sofort der Oliver Gossel von den Grünen aus Schkeuditz. Vervollständigt wird der Fraktionsvorstand vom Tauchaer Jens Rühling (Grüne), der sein Amt als Schatzmeister fortführt.

 

30.05.2019 in Kommunales

SPD dankt den Wählerinnen und Wählern

 

Die SPD Nordsachsen bedankt sich ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern! Wir freuen usns ehr über das entgegengebrachte Vertrauen.

Insgesamt kamen wir auf 15,8%, dem besten Ergebnis für die SPD in ganz Sachsen. Das macht uns stolz und zeigt, dass die SPD Nordsachsen eine ausgezeichnete Arbeit leistet. Mit unserem 21-jährigen Jusovorsitzenden Tom Richter stellen wir den mit Abstand jüngsten Kreisrat. Allen Gewählten Glückwunsch zur Wahl und viel Erfolg! Wie vor der Wahl versprochen, sind alle jederzeit ansprechbar!

Diese 13 Kreisrätinnen und Kreisräte werden in den nächsten 5 Jahren für die SPD die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Nordsachsens im Kreistag vertreten.

1 Dr. Holger Schirmbeck 2724
2 Volkmar Winkler 1816
3 Heiko Wittig 1633
4 Dr. Dieter Schöne 1212
5 Hubertus Wacker 1196
6 Christiane Gürth 1143
7 Dr. Carola Paul 955
8 Dr. Frank Henjes 927
9 Rüdiger Kleinke 868
10 Dr. Werner Wartenburger 622
11 Dr. Peter Grampp 595
12 Stefan Lange 581
13 Tom Richter 539

 

15.05.2019 in Kommunales

TZ vom 14. Mai 2019

 

Als Fraktionsvorsitzender kann ich nur allen danken, die in unserer Kreistagsfraktion fünf Jahre lang reale Kommunalpolitik für die Bürger gemacht haben. Treffender als es die Torgauer Zeitung in ihrer Ausgabe am 14. Mai getan hat, kann man es kaum formulieren!!

 

19.04.2019 in Kommunales

SPD-Antrag: Mehr-Wohnraum-in-Bad-Dueben-fuer-Aeltere

 

Sehr gute Initiative der Bad Dübener SPD-Stadträte Stefan Lange (Foto), Dr. Werner Wartenburger und Michael Seidel!

http://www.lvz.de/Region/Bad-Dueben/Antrag-Mehr-Wohnraum-in-Bad-Dueben-fuer-Aeltere

 

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