Die SPD im Landkreis Nordsachsen

22.03.2020 in Allgemein

Landtagsabgeordneter Winkler: die Lage ist sehr ernst, aber die Politik reagiert jetzt schnell

 

Die   Situation   im Landkreis Nordsachsen ist   ernst   und   wird   sich   weiter   verschärfen.  Der Schutz von Menschenleben hat jetzt oberste Priorität.  Jede   und   jeder   muss   jetzt   entschlossen   und   planvoll handeln. Entscheidend ist, in den kommenden Tagen die Ausbereitung des Virus zu verlangsamen und   damit   unser   Gesundheitssystem   vor   Überforderung   zu   schützen.   Ich   appelliere   deshalb   an   alle Menschen: verlassen Sie ihr Heim ausschließlich für den Weg zur Arbeit und für dringend notwendige Besorgungen.   Seien   Sie   solidarisch   und   schützen   Sie   ältere   und   kranke   Menschen   in   der Nachbarschaft, indem Sie beispielsweise für sie mit einkaufen. Bitte folgen Sie den Anweisungen des Landes, des   Landkreises   und   der   Städte   und   Gemeinden“, erklärt Volkmar Winkler SPD-Landtagsabgeordneter aus Nordsachsen.

 

13.03.2020 in Kommunales

Ein Blumenstrauß für Monika Turowski

 

 

Zum Internationalen Frauentag überrascht der SPD-Ortsverein Döllnitztal seit Jahren stellvertretend für alle engagierten Frauen in der Region Oschatz als Dank für ihr gesellschaftliches Tun eine Frau mit einem Blumenstrauß. In diesem Jahr überbrachten Roman Becker und Anja Kohlbach, beide Vorsitzende des Ortsvereins, das Dankeschön an Monika Turowski. Die Lampertswalderin erhält die Ehrung, weil sie sich seit Jahren im Verein Schätze und Plätze als Schatzmeisterin engagiert und auch als Unternehmerin sich für das Gemeinwohl einsetzt.

 

08.03.2020 in Landespolitik

„Ruhestand nach 30 Jahren Politik viel zu zeitig“

 

Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler (SPD) im OAZ-Interview über Radwegebau, Döllnitzbahn und Nordsachsens Kreisverband Region Oschatz.

Nachdem Sie zur Wahl am 1. September 2019 den Wiedereinzug in den Landtag verpasst hatten, kündigten Sie an, Ihren Ruhestand genießen zu wollen. Daraus wird nun erst mal nichts, im Januar sind Sie für Dagmar Neukirch in den Landtag nachgerückt. Schmerzt es Sie, dass Sie Ihren Ruhestand vertagen müssen?

Das habe ich sicherlich unmittelbar nach den Wahlen geäußert. Mir blieb ja damals auch nichts anderes übrig. Ich habe aber schnell gemerkt, dass der Ruhestand nach 30 Jahren hauptamtlicher Politik viel zu zeitig und vor allem unvorbereitet kommt. Deshalb freue ich mich jetzt umso mehr, wieder dabei zu sein, und unserer Region weiter dienen zu dürfen

 

07.03.2020 in Bundespolitik

Gleichstellung von Frauen und Männern: Wir packen es an

 

Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2020 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe:

 

„Trotz zahlreicher sozialdemokratischer Erfolge in den vergangenen Jahren haben Frauen und Männer in vielen Bereichen immer noch nicht die gleichen Chancen. Strukturen verhindern, dass Zeit, Geld und Macht zwischen den Geschlechtern gleich verteilt sind. Frauen leisten immer noch deutlich mehr unbezahlte Arbeit im Haushalt und übernehmen den größeren Teil der Betreuung von Kindern sowie der Pflege von Angehörigen. Frauen arbeiten häufiger in Teilzeit und in niedrig entlohnten Berufen. Frauen verdienen in Deutschland immer noch im Schnitt 21 Prozent weniger als Männer. Und die Karriereleiter endet für Frauen immer noch viel zu häufig dann, wenn es um die Besetzung von Spitzenpositionen geht.

 

26.02.2020 in Pressemitteilung

SPD-Ortsverein Döllnitztal wählt neuen Vorstand

 

Der Ortsverein Döllnitztal der nordsächsischen Sozialdemokraten, er umfasst das Gebiet des Altkreises Oschatz und zählt 16 Mitglieder, hat einen neuen Vorstand gewählt. In dieser Woche trafen sich die Mitglieder in Mügeln zu ihrer Wahlversammlung.

Der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Roman Becker erhielt erneut das Vertrauen. Er wird jedoch nicht allein an der Spitze stehen, sondern sich die Aufgaben mit Anja Kohlbach teilen. Zudem gibt es mit dem Landtagsabgeordneten der SPD Volkmar Winkler und Bärbel Schumann zwei Stellvertreter. Zum neuen Schatzmeister wurde Ingo Schneider gewählt. Thomas Hirsemann und Detlev Mattis haben die Aufgaben der Revisionskommission übernommen. Anlass für die neue Struktur an der Spitze des OVs ist, dass künftig die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt und auch in der Öffentlichkeit das Wirken der Sozialdemokraten verstärkt werden soll.

 

22.02.2020 in Kommunales

SPD: Mehr Busse statt Fahrradleihe

 

LVZ 22.2.2020

Nordsachsen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig freut sich über die Nachricht aus Berlin, dass die Bundesregierung deutlich mehr Geld für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitstellen will. „Nun gilt es, diese zusätzlichen Mittel effektiv einzusetzen.“ Dabei sollten nach Meinung von Wittig einerseits Lücken wie die Bahnanbindung von Bad Düben geschlossen werden und andererseits die Angebote für den ländlichen Raum verbessert werden.

„Es nützt uns nichts, noch mehr stündliche Plus-Busse viel zu häufig leer auf den Hauptstrecken fahren zu lassen“. Auch eine Förderung von einem wie von Landrat Kai Emanuel vorgeschlagenen Fahrradleisystem sieht Heiko Wittig kritisch. „Viel wichtiger wäre es, die Anbindung der Dörfer an unsere Städte gerade an den Abenden, an Wochenenden oder in der Ferienzeit, in der keine Schulbusse fahren, zu verbessern“, so Wittig. Gerade die vielen Senioren auf dem Lande, aber auch die Jugendlichen werden sich wohl nicht auf Fahrräder setzen. Für die Landbevölkerung insgesamt wäre ein verstärkter Rufbusverkehr oder noch besser der Einsatz flexibler Bürgerbussen aus Sicht von Wittig die deutlich bessere Lösung.

 

06.02.2020 in Allgemein

SPD Nordsachsen unterstützt Thüringer Parteifreunde

 

„Dass sich ein FDP-Politiker wissentlich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lässt, ist einer der größten Politik-Skandale in der deutschen Geschichte“, findet der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig klare Worte. „Genauso schlimm ist aber die Heuchelei der FDP- und CDU-Bundesparteispitze. Entweder haben die FDP und CDU Thüringens wirklich, wie Herr Lindner und Frau Kramp-Karrenbauer behaupten, gegen den Willen der Bundesebene gehandelt, dann haben beide ihren Laden nicht mehr im Griff, oder sie belügen die Öffentlichkeit und wussten Bescheid. Beides ist ein Grund zum sofortigen Rücktritt beider Parteivorsitzenden“, so Wittig.

Dem SPD-Kreisvorsitzende Volkmar Winkler fällt nur eine Konsequenz ein. „Ich schließe mich den Forderungen unserer Thüringer Genossen und Bundes-Politikern verschiedener Parteien an. Der neue Ministerpräsident sollte umgehend zurücktreten. Unserem CDU-Koalitionspartner auf Bundes- und Landesebene empfehle ich eindringlich, alles zu tun, um den groben Fehler dieses Dammbruches in der Politik Deutschlands zu korrigieren. Alles andere würde unsere Zusammenarbeit in den Koalitionsregierungen erheblich erschweren.“

 

05.02.2020 in Bundespolitik

Stärkung der Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs

 

Im Koalitionsvertrag und im Klimaschutzgesetz konnte die SPD die Stärkung des ÖPNV durchsetzen und damit die umweltfreundliche Mobilität und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger verbessern. Mit der Reform des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), das letzte Woche abschließend im Bundestag beraten wurde, verdreifachen wir in dieser Legislaturperiode die Finanzhilfen des Bundes an die Länder für Investitionen in neue Infrastruktur, z. B. Schienenwege für Straßenbahnen und U-Bahntunnel.

 

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