Die SPD im Landkreis Nordsachsen

07.04.2021 in Topartikel Kommunales

SPD fordert Öffnung der Kindertreffs

 

LVZ 7.4.2021

 

Teuber: OBM Scheler muss jetzt handeln

 

Eilenburg. Die SPD in Eilenburg fordert eine Öffnung der Kinder- und Jugendtreffs. Wie der Vorsitzende Mathias Teuber mitteilte, sei dies seit dem 8. März laut sächsischer Coronaschutzverordnung und unter Erstellung eines Hygienekonzeptes möglich, wenn auch nicht im Regelbetrieb.

Die Stadt Bad Düben hat seit dem 15. März das Kinder- und Jugendhaus Poly geöffnet. Die Eilenburger Stadtverwaltung allerdings mache „von ihrem Hausrecht Gebrauch und öffnet die Jugendtreffs immer noch nicht“, so Teuber weiter und kritisiert Oberbürgermeister Ralf Scheler (parteilos), der sich erst jüngst bezüglich der Proteste wegen der Schul- und Kita-Schließungen für deren Öffnung ausgesprochen hatte. Scheler sagte: „Bundesligafußball kann und darf einfach nicht wichtiger sein, als für die Entwicklungsstufen unserer Kinder zu garantieren.“

 

11.03.2021 in Kommunales

SPD Delitzsch für Stärkung der Kultur

 
 

08.03.2021 in Kommunales

SPD Döllnitztal ehrt Katja Bachmann

 

Die SPD 'Unteres Döllnitztal' ehrt anläßlich des Frauentages jedes Jahr eine besonders engagierte Frau. In diesem Jahr fiel die Wahl auf Katja Bachmann, die seit Februar 2009 die Geschicke des O-Parks in Oschatz leitet. Gemeinsam mit 36 MitarbeiterInnen bewirtschaftet sie den Tier- und Familienpark, dabei liegt ihr besonders die Inklusion der Menschen mit Behinderung am Herzen, denn der Park ist gleichermaßen deren Arbeitsstätte als Werkstatt für Behinderte. Damit leistet der Park einen ganz herausragenden Beitrag zur Inklusion und die Oschatzer BewohnerInnen nehmen ihn sehr dankbar an. Ob Erdmännchen, Ziegen, der Rosensee, der Spielplatz oder ein paar kleinere Fahrgeschäfte, im eintrittsfreien Park finden die Besucherinnen immer eine kleine Auszeit mit ihren Familien. Und Katja Bachmann packt dabei immer selbst mit an, sei es bei den Vorbereitungen für Feiern oder Kulturveranstaltungen oder bei kleineren Reparaturen. Geht nicht, gibt's nicht. Dieser Job ist für sie nicht nur ein Beruf, sondern verbunden mit ganz viel Liebe und da schaut man auch nicht auf die Überstunden, so Bachmann.

 

17.02.2021 in Kommunales

SPD Nordsachsen fordert Maßnahmen für sichere Schul- und Kitaöffnungen

 

LVZ 17.2.2021

Der bildungspolitische Sprecher der SPD Nordsachsen Heiko Wittig begrüßt die Schul- und Kitaöffnungen, da sie Familien endlich wieder entlasten und den Kindern wieder gleiche Bildungschancen sowie soziale Kontakte ermöglichen.

„Allerdings sollten schnellstes die Grundlagen für die gesundheitliche Sicherheit in den Einrichtungen verbessert werden“, so Wittig.

 

18.01.2021 in Landespolitik

Wittig: „Grünes Licht fürs Bildungsticket“

 

Heiko Wittig, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag und bildungspolitischer Sprecher der SPD Nordsachsen, zur Vereinbarung für zukunftsfesten ÖPNV – inklusive Einführung des Bildungstickets in Sachsen:

„Ich kann mich gar nicht erinnern, wie lange wir als SPD um das Bildungsticket für alle Schülerinnen und Schüler in Sachsen gekämpft haben. Nun hat sich unsere Beharrlichkeit endlich ausgezahlt und der Weg für das Bildungsticket ist frei. Wir entlasten mit der Einführung des Bildungstickets die Familien und sorgen erneut für ein Stück mehr Bildungsgerechtigkeit. Alle Schülerinnen und Schüler können für 15 Euro das Ticket bekommen – egal, ob sie lange Schulwege in ländlichen Regionen oder kürzere in der Stadt haben; egal, ob sie am Nachmittag zum Sportverein im Nachbardorf oder zur Musikschule im anderen Stadtteil wollen. Das ist gerechte und zudem noch umweltfreundliche Mobilität“, erläutert Heiko Wittig die Eckpunkte der von Verkehrsminister Martin Dulig und kommunalen Spitzenvertretern vorgestellten Vereinbarung.

„Wir als SPD können nun wieder eines unser Wahlversprechen einlösen. Der Weg war lang und führte über harte Verhandlungen mit der kommunalen Ebene, die für die Verkehrsverbünde und damit den ÖPNV zuständig sind. Nun sind wir froh, allen Schülerinnen und Schülern Sachsens ein solches Angebot unterbreiten zu können“, so Wittig abschließend.

Alle Infos zum Bildungsticket: www.spd-fraktion-sachsen.de/bildungsticket-startet

 

16.01.2021 in Landespolitik

Die Corona-Impfungen machen Hoffnung auf eine Rückkehr zur Normalität

 

"Wenn sich ausreichend Menschen impfen lassen, können wir die Pandemie überwinden“, so Volkmar Winkler, SPD-Landtagsabgeordneter am Freitag. „Sachsen mobilisiert derzeit alle Kräfte, um das so schnell und sicher wie möglich zu machen. Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass es noch Probleme gibt. Die sind erkannt und werden in absehbarer Zeit behoben. Das betrifft die Terminbuchungen, die notwendige Hilfe und Unterstützung für die Menschen, die nicht allein in die Impfzentren kommen können, oder die  bessere Aufklärung über die Impfungen an sich.“

 

08.01.2021 in Landespolitik

Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet

 

Sehr erfreuliche Nachricht aus Dresden!!

Am 8. Januar informierte das Sächsische Staatsministerium für Finanzen, dass Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen.

Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird. Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages. Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des Sächsischen Landtags. Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen.

 

 

05.01.2021 in Landespolitik

Winkler kontert AfD-Kritik an Landespolitik

 

Torgauer Zeitung 5.1.2021

SPD Politiker Wittig: Petzold dreht ihre Meinung wie eine Fahne nach dem Wind

Unter der Überschrift: "Petzold kritisiert Corona-Politik des Freistaates" in der TZ holte die AfD-Landtagsabgeordnete mal wieder gegen die Landesregierung zum Rundumschlag aus.

"Wieder einmal stellt sie haltlose Behauptungen in den Raum, ohne auf die konkreten Fakten einzugehen", schüttelt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig mit dem Kopf. "Noch vor Wochen warf die AfD der Regierung vor, mit überzogenen Maßnahmen auf ein harmloses Virus zu reagieren, nun behauptet Frau Petzold, die Landesregierung wäre ihren Aufgaben insbesondere beim Schutz der Heime nicht nachgekommen. Unglaublich, wie sehr Frau Petzold ihre Meinung wie eine Fahne nach dem Wind dreht."

 

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