Die SPD im Landkreis Nordsachsen

22.02.2020 in Topartikel Kommunales

SPD: Mehr Busse statt Fahrradleihe

 

LVZ 22.2.2020

Nordsachsen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig freut sich über die Nachricht aus Berlin, dass die Bundesregierung deutlich mehr Geld für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereitstellen will. „Nun gilt es, diese zusätzlichen Mittel effektiv einzusetzen.“ Dabei sollten nach Meinung von Wittig einerseits Lücken wie die Bahnanbindung von Bad Düben geschlossen werden und andererseits die Angebote für den ländlichen Raum verbessert werden.

„Es nützt uns nichts, noch mehr stündliche Plus-Busse viel zu häufig leer auf den Hauptstrecken fahren zu lassen“. Auch eine Förderung von einem wie von Landrat Kai Emanuel vorgeschlagenen Fahrradleisystem sieht Heiko Wittig kritisch. „Viel wichtiger wäre es, die Anbindung der Dörfer an unsere Städte gerade an den Abenden, an Wochenenden oder in der Ferienzeit, in der keine Schulbusse fahren, zu verbessern“, so Wittig. Gerade die vielen Senioren auf dem Lande, aber auch die Jugendlichen werden sich wohl nicht auf Fahrräder setzen. Für die Landbevölkerung insgesamt wäre ein verstärkter Rufbusverkehr oder noch besser der Einsatz flexibler Bürgerbussen aus Sicht von Wittig die deutlich bessere Lösung.

 

06.02.2020 in Allgemein

SPD Nordsachsen unterstützt Thüringer Parteifreunde

 

„Dass sich ein FDP-Politiker wissentlich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lässt, ist einer der größten Politik-Skandale in der deutschen Geschichte“, findet der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig klare Worte. „Genauso schlimm ist aber die Heuchelei der FDP- und CDU-Bundesparteispitze. Entweder haben die FDP und CDU Thüringens wirklich, wie Herr Lindner und Frau Kramp-Karrenbauer behaupten, gegen den Willen der Bundesebene gehandelt, dann haben beide ihren Laden nicht mehr im Griff, oder sie belügen die Öffentlichkeit und wussten Bescheid. Beides ist ein Grund zum sofortigen Rücktritt beider Parteivorsitzenden“, so Wittig.

Dem SPD-Kreisvorsitzende Volkmar Winkler fällt nur eine Konsequenz ein. „Ich schließe mich den Forderungen unserer Thüringer Genossen und Bundes-Politikern verschiedener Parteien an. Der neue Ministerpräsident sollte umgehend zurücktreten. Unserem CDU-Koalitionspartner auf Bundes- und Landesebene empfehle ich eindringlich, alles zu tun, um den groben Fehler dieses Dammbruches in der Politik Deutschlands zu korrigieren. Alles andere würde unsere Zusammenarbeit in den Koalitionsregierungen erheblich erschweren.“

 

05.02.2020 in Bundespolitik

Stärkung der Infrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs

 

Im Koalitionsvertrag und im Klimaschutzgesetz konnte die SPD die Stärkung des ÖPNV durchsetzen und damit die umweltfreundliche Mobilität und Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger verbessern. Mit der Reform des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), das letzte Woche abschließend im Bundestag beraten wurde, verdreifachen wir in dieser Legislaturperiode die Finanzhilfen des Bundes an die Länder für Investitionen in neue Infrastruktur, z. B. Schienenwege für Straßenbahnen und U-Bahntunnel.

 

05.02.2020 in Landespolitik

SPD-Landtagsfraktion schreibt Frauenpreis aus

 

Bereits zum 22. Mal schreibt die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag den Frauenpreis aus. Der Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler ruft Vereine und Initiativen im Landkreis Nordsachsen auf, sich um den Preis zu bewerben.

 

 

28.01.2020 in Kommunales

Nordsachsen-SPD übt massive Kritik an Torgaus OBM

 

Die an Arroganz nicht zu überbietenden Aussagen der Torgauer Oberbürgermeisterin Romina Barth beim Neujahrsempfang der  Stadt Torgau haben selbst bis in den Kreisvorstand der SPD Nordsachsen Wellen geschlagen. Da behauptet die Oberbürgermeisterin doch allen Ernstes, dass „die Entwicklung von Torgau doch erst in den vergangenen Jahren so richtig angelaufen sei“ und „Torgau die letzten Jahre im Dornröschenschlaf verbracht hat“. „Diese Aussage schlägt allen ins Gesicht, die für Torgau in den ersten 25 Jahren nach der Wende Verantwortung getragen haben“, findet SPD-Kreisvize Heiko Wittig klare Worte. „Für  solch eine Frechheit gegenüber früherer Amtsinhaber, aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der städtischen Betriebe, der Stadträte oder Ehrenamtlichen, die die Entwicklung der Großen Kreisstadt viele Jahre geprägt haben, gibt es keine Entschuldigung. Diese Arbeit derart zu diskreditieren, zeugt von unglaublicher Arroganz und ist in keinster Weise zu akzeptieren“.

 

24.01.2020 in Kommunales

SPD Nordsachsen berät Zukunftsfragen

 

Auf einer Klausurtagung hat der SPD-Kreisvorstand gemeinsam mit Vertretern aus den Ortsvereinen den in März folgenden Kreisparteitag vorbereitet und über die zukünftige inhaltliche Arbeit beraten.

Im Mittelpunkt stand dabei zunächst die Stärkung des ländlichen Raumes. „Der öffentliche Personennahverkehr zum Beispiel ist nicht so gut, wie er von anderen dargestellt wird. Wir brauchen weniger regelmäßigen Verkehr leerer Busse, sondern mehr Alternativen wie Ruf- oder Bürgerbusse. Zudem ist der ÖPNV einfach zu teuer“, fasst der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig seine Erfahrungen zusammen.

 

07.01.2020 in ?

Neues Angehörigen-Entlastungsgesetz

 

Welch eine freudige Nachricht für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen!!

Die Torgauer Zeitung berichtete am 6. Januar darüber.

 

14.12.2019 in Pressemitteilung

SPD Nordsachsen ehrt Gründungsmitglieder

 

Mit der friedlichen Revolution vor 30 Jahren kam es auch zur Wiedergründung der SPD im Osten Deutschlands. Anlässlich dieses Jahrestages lud der Kreisvorstand Nordsachsen alle Gründungsmitglieder des Landkreises zu einer Jubiläumsveranstaltung ein.

Leider konnten nicht alle der Altvorderen teilnehmen, doch ein gutes Dutzend kam zusammen, um an die Wendezeiten zu erinnern. Der Kreisvorsitzende Volkmar Winkler, der zu den Gründungsmitgliedern in seinem Ortsverein Döllnitztal gehörte, stellte fest, dass er „genauso lange im wiedervereinigten Deutschland wie in der DDR lebte“ und dankbar ist, dass er „gemeinsam mit vielen anderen die SPD mit aufbauen durfte und nun schon 30 Jahre zunächst als Bürgermeister und dann als Landtagsabgeordneter die Demokratie aktiv mitgestalten konnte“.

 

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