Die SPD in Nordsachsen

Aktiv im Landkreis. Aktiv für den Landkreis.

Landratskandidat Torsten Pötzsch beim Inklusionstag in Oschatz

Landratskandidat Torsten Pötzsch besuchte heute den Inklusionstag in Oschatz und kam dabei mit zahlreichen BürgerInnen ins Gespräch. Der 2.Oschatzer Inklusionstag wurde organisiert von der Oschatzer Lebenshilfe, die den beliebten Familien- und Tierpark als Werkstatt für Behinderte betreibt. Beim RollstuhlParcours, der Wohnberatung, einem inklusiven Fussballturnier konnte sich Pötzsch, der in Eilenburg lebt und als Sozialpädagoge in der Jugendarbeit tätig ist, einen guten Überblick verschaffen über die sehr wichtige Arbeit der Lebenshilfe für die Stadtgesellschaft. Für Pötzsch ist
Inklusion "wenn alle mitmachen dürfen und die Voraussetzungen geschaffen werden, dass sie das auch können. So soll jeder Mensch überall dabei sein können, am Arbeitsplatz, beim Wohnen, in der Schule oder in der Freizeit."

MdL Winkler (SPD) lobt Abschaffung der EEG-Umlage im Bundestag

Bürger werden entlastet und die Energiewende trotzdem beschleunigt

Am Nachmittag des 02. Mai berät der Deutsche Bundestag abschließend, dass die EEG-Umlage ab 01. Juli auf null Cent pro Kilowattstunde absinken soll. Damit wird ein zentrales Wahlkampfversprechen von Volkmar Winklers SPD auf der Bundesebene gehalten. Profitieren werden durch die Neuregelung alle Stromverbraucher in Deutschland. Ein durchschnittlicher Drei-Personen-Haushalt spart durch diese Entlastung jedes Jahr 260 Euro. Abgeordneter Winkler, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion begrüßt, dass trotz der Absenkung der EEG-Umlage die EEG-Förderung bestehen bleibt und die Energiewende sogar beschleunigt wird: „Denn durch einen gesenkten Strompreis werden auch die so wichtigen Wärmepumpen, um unabhängiger von Gas zu werden, für die Bürger attraktiver.“ Volkmar Winkler mit Bürgerbüros in Markkleeberg, Torgau und Oschatz weiterhin: „Wir alle sehen, wie rapide die Energiepreise in letzter Zeit gestiegen sind. Aus Gesprächen mit den Bürgern werden mir die Sorgen, wohin sich dies alles noch hin entwickeln soll, immer öfter vorgetragen. Deswegen ist es richtig, dass die Bundesregierung neben ihrem zweiten Entlastungspaket über 30 Milliarden auch ihrem Koalitionsvertrag treu bleibt und nach der Absenkung zum Jahresbeginn 2022 die versprochene EEG-Umlage-Senkung auf null jetzt einhält.“

Für ein Soziales Europa, für gute Arbeit.

Die Zeit zeigt uns, daß nichts selbstverständlich ist. Steigende Preise, der Krieg in der Ukraine, die Abhängigkeit von russischem Gas, all das verunsichert die Menschen vor Ort. Vor Ort kamen Volkmar Winkler (MdL) und der Landratskandidat von RRG Norsachsen Torsten Pötzsch, sowie die Ortsverbände von SPD, Grünen und Linke und der DGB ins Gespräch mit zahlreichen OschatzerInnen.

Es ist uns wichtig auch und gerade am 1. Mai ein Zeichen zu setzen für gute Arbeit. Wir können es uns nicht leisten, Diskussionen zum Verteidigungshaushalt gegen soziale Themen, wie Rente oder Kindergrundsicherung auszuspielen.
Der Mindestlohn wird im Herbst kommen und vor allem Frauen und vielen Ostdeutschen endlich ein paar Euro mehr Einkommen sichern.

'Wir fordern die Arbeitgeber auf, die Ungleichbehandlung von Frauen endlich zu beenden, Arbeit gut zu bezahlen, jungen Menschen einen gerechte und echte Chance auf einen Zugang zu guter Arbeit zu ermöglichen' so Winkler.

Nach dem Herbst 2021: SPD gewinnt Landtagswahl im Saarland

Die saarländische SPD hat die Landtagswahl gewonnen. Die Sozialdemokraten haben den Urnengang im kleinsten Flächenland Deutschlands mit über 40 Prozent - und womöglich mit absoluter Mehrheit - für sich entschieden. Spitzenkandidatin Anke Rehlinger, bisher Wirtschaftsministerin im Saarland, wird künftig Ministerpräsidentin an der Saar. Damit scheint der Auftakt für die folgenden Landtagswahlen im Jahresverlauf geglückt zu sein - in bewegten und sich stark ändernden Zeiten heißt das aber nicht unbedingt etwas.

Erneuerbare Energien: Alle Fesseln lösen!

Unser SPD-Landtagsabgeordneter Volkmar Winkler:

„Um es kurz zu machen: Die Energiewende darf nicht länger warten. Wir müssen jetzt alle Fesseln lösen und den Ausbau der Erneuerbaren Energien vorantreiben.

Momente beispielloser Umwälzungen und Krisen können zu Momenten der Klarheit über die Zukunft führen. In diesem Fall zu der Erkenntnis, dass ein schnellerer Übergang zu erneuerbaren Energien nicht nur dem Klimaschutz dient, sondern auch eine sicherheitspolitische Notwendigkeit ist. Deutschland und die EU müssen unabhängiger vom Import fossiler Rohstoffe werden.“

????Die komplette Pressemitteilung der SPD-Fraktion Sachsen findet ihr hier:

https://www.spd-fraktion-sachsen.de/erneuerbare-energien.../

Pötzsch gemeinsamer Kandidat für Landratswahl 2022 - Bürgermeisterkandidaten nominiert
Kandidat für die Spitze der Kreisverwaltung: Torsten Pötzsch

Torsten Pötzsch ist gemeinsamer Kandidat für das Amt des nordsächsischen Landrates - gemeinsamer Kandidat dreier Parteien im Landkreis Nordsachsen, die 2022 "gemeinsame Sache" machen. Auf einer am 12. März in Taucha stattgefundenen Nominierungsveranstaltung haben SPD, Linkspartei und Grüne den Eilenburger Sozialarbeiter aufs Schild gehoben. Pötzsch, Oberstleutnant der Reserve und Chef des Kreisverbindungskommandos der Bundeswehr, nimmt mit großer Rückendeckung Kurs auf Schloss Hartenfels, dem Sitz der Kreisverwaltung.

Pötzsch tritt als gemeinsam nominierter Kandidat gegen den von der CDU aufgestellten, gleichsam aber als parteilos deklarierten Amtsinhaber an. Torsten Pötzsch ist Sozialdemokrat und Mitglied der SPD. Die Landratswahlen finden in Sachsen einheitlich am 12. Juni statt, gewählt wird in fast allen Landkreisen. Daneben finden eine Vielzahl von Bürgermeisterwahlen statt - auch hierfür haben die drei Parteien gemeinsame Kandidaten aufgestellt.

Chemnitz ist Kulturhauptstadt Europas - „C the Unseen“ 2025
Chemnitzer Botschaft: Oberbürgermeister Sven Schulze und Jens Kabisch

Chemnitz, Sachsens drittgrößte Stadt, ist einer der Kulturbotschafter, die sich "Kulturhauptstadt Europas" nennen dürfen. 2025 ist es soweit. Nach Berlin, Weimar und Essen nun Chemnitz. Eine Stadt mit Selbstzweifeln über Möglichkeiten und Bedeutung, eine Stadt im Schatten zweier sächsischer Metropolen. Aber: Kulturhauptstadt Europas 2025 mit dem Motto "C the Unseen"; ein Motto, das sprachlich nur im Angelsächsischen funktioniert. Chemnitz wird die Kultur in den Mittelpunkt stellen - und sich selbst auch.

Regierungserklärung des Bundeskanzlers: Entschlossen für Frieden und Sicherheit

In seiner Regierungserklärung hat Bundeskanzler Scholz zu einer internationalen Kraftanstrengung aufgerufen, um Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden. „Wir werden nicht ruhen, bis der Frieden in Europa gesichert ist“, betonte der Kanzler. Er sei sich sicher, dass dies gelingen werde – gemeinsam mit Deutschlands Partnern und Verbündeten. Scholz stellte dazu einen Fünf-Punkte-Plan vor, darunter ein Sondervermögen für die Bundeswehr. Die Regierungserklärung im Wortlaut: