Die SPD im Landkreis Nordsachsen

08.10.2018 in Topartikel Kommunales

Wittig (SPD): Stemmen uns gegen Rechtsruck

 

LVZ 9.10.

Fraktionschef wirbt um Mitstreiter für Kommunalpolitik

Nordsachsen. In einem Interview mit dem MDR hatte der neu gewählte sächsische CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Hartmann vor Kurzem eine künftige Koalition mit der AfD nicht ausgeschlossen. Das hat zu Reaktionen in Nordsachsen geführt. Heiko Wittig, der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, kritisiert die CDU. „Wen das nicht aufrüttelt, dem ist nicht mehr zu helfen“, konstatiert der Wittig, und weiter: „Schlimm genug, dass die CDU-Landtagsabgeordneten ihrem eigenen Ministerpräsidenten Kretschmer die Gefolgschaft verweigern und seinen vorgeschlagenen Kandidaten Geert Mackenroth durchfallen lassen, aber noch schlimmer ist eine derartige nicht hinnehmbar Aussage Hartmanns.“

 

04.10.2018 in Kommunales

SPD Delitzsch will wissen, wo der Schuh drückt

 

LVZ 4.10.2019

Sicherheit, Kitas und Freibad sind den Delitzschern wichtig

SPD fühlt den Bürgern mit großer Befragung auf den Zahn / Die LVZ veröffentlicht Zwischenergebnisse

VON CHRISTINE JACOB

Die Plakate für die Umfrage sind mit einem QR-Code versehen, so kommt man auch direkt zur Seite. Foto: Wolfgang Sens

Delitzsch. In gut einem halben Jahr ist Kommunalwahl. Die Parteien in Delitzsch bringen sich schon mal in Stellung. Und wollen wissen, wie ihre (potenziellen) Wähler denn so ticken. Die SPD Delitzsch hat dazu eine Bürgerbefragung gestartet. Die zeigt: Die meisten fühlen sich wohl in der Stadt, Sorgen gibt es aber genug.

 

01.10.2018 in Landespolitik

Längeres gemeinsames Lernen ... Initiative startet Unterschriftenaktion für Gemeinschaftsschule in Sachsen

 

Selbstverständlich unterstützt auch die SPD Nordsachsen die Unterschriftensammlung für Gemeinschaftsschulen in Sachsen. Die ersten zwei Unterzeichnertage sind Dienstag, der 9.10. und Donnerstag, der 18.10 von 14 bis 17 Uhr in unserem Bürgerbüro in Delitzsch, Breite Str. 24

Längeres gemeinsames Lernen bis zur 8. Klasse und keine Trenung nach der 4. Klasse liegt uns als SPD schon lange am Herzen!

https://www.mdr.de/sachsen/unterschriftenaktion-gemeinschaftsschule-sachsen-100.html

 

06.08.2018 in Landespolitik

Dürre: Winkler fordert Hilfen für Landwirte

 

OAZ 6.8.2018

SPD-Mann im Landtag spricht von „Naturkatastrophe“

VON CHRISTIAN KUNZE

Region. Wer im Moment mit offenen Augen durch den Altkreis Oschatz fährt, kann den Notstand auf den Feldern deutlich sehen. Volkmar Winkler aus Ablaß, Sprecher für Landwirtschaft der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen fordert deshalb Soforthilfen für hiesige Bauern. „Bei aller Diskussion um eine Neuausrichtung der Landwirtschaft und um ein zukünftiges nachhaltiges ökologisches Wirtschaften ist sie notwendig“, so der diplomierte Gartenbauingenieur.

Es sei inzwischen auch Nichtlandwirten klar geworden, dass bei dieser, seit April herrschenden Trockenheit und den derzeit extrem hohen Temperaturen, keine normalen Ernteerträge zu erwarten sind. „Selbst die strapazierfähigsten Rasenflächen in Vor- und Kleingärten geben zurzeit ein gelbgefärbtes und trauriges Bild ab. Und so wie den Grashalmen geht es auch den Kulturpflanzen“, so Volkmar Winkler weiter.

Gar nicht verstehen könne er jene, die diese Situation unter „normales wirtschaftliches Risiko“ einordnen und demzufolge auch Hilfen für in anderen Wirtschaftsfeldern in Not geratene Unternehmen fordern. „Ich kenne keine andere Branche in unserer Volkswirtschaft die so, auf Gedeih und Verderb, vom Wetter abhängig ist. Und genau deshalb ist unseren Bäuerinnen und Bauern umgehend zu helfen“, betont der Sozialdemokrat.

In erster Linie sei der Bund gefordert, denn vor allem in den östlichen Bundesländern sei von einem „Notstand oder gar einer Naturkatastrophe“ auszugehen. „Dafür spricht die Tatsache, dass es seit Beginn der Wetteraufzeichnungen eine solch anhaltende Trockenheit noch nicht gegeben hat“, untermauert er. Wird jedoch auch der Freistaat Sachsen gefordert, so werde Winkler sich dafür einsetzen, dass die Hilfen schnell und unbürokratisch erfolgen, verspricht er.

 

31.07.2018 in Bundespolitik

Berlin schafft Kitagebühren ab

 

Was nicht alles geht, wenn die CDU nicht mit in Regierungsverantwortung ist! Das wünscht sich die SPD Nordsachsen auch für unser Bundesland. Die sächsische SPD wird weiter darum kämpfen!

http://www.lvz.de/…/Berlin-schafft-Kita-Gebuehren-vollstaen…

 

17.04.2018 in Bundespolitik

Andrea Nahles – Die „alternativlose“ Parteivorsitzende?

 

Offener Brief von 30 Mitgliedern der SPD-Nordsachsen an den SPD-Bundesvorstand

Am 13. Februar 2018 nominierten die Bundesgremien der SPD Andrea Nahles einstimmig zur Kandidatin für den Vorsitz unserer Partei. Am 22. April soll der Sonderparteitag in Wiesbaden diese Wahl vollziehen. Mit Simone Lange gibt es zwar eine respektable zweite Kandidatin für dieses Amt. Kenner der Parteigepflogenheiten wissen jedoch, dass Kandidaturen für Parteiämter ohne Stärkung durch Nominierungen oftmals lediglich den Eindruck guter demokratischer Absichten suggerieren können. Aus diesem Grund mehren sich die kritischen Stimmen – in unseren Ortsvereinen, im Familien- und Freundeskreis unserer Mitglieder, im Arbeitskollegium und in den Vereinen, wo wir uns redlich mühen, als Sozialdemokraten „Gesicht vor Ort“ zu zeigen.

 

15.03.2018 in Pressemitteilung

Berufliche Gymnasiasten in Berlin zu Gast

 

Danke an die 12. Klassen des Beruflichen Gymnasiums Torgau für die netten Zeilen! Ja es macht immer wieder Spaß, mit netten jungen Leuten und ihren genauso netten Lehrerinnen und Lehrern unsere Hauptstadt zu erkunden. Danke auch an unsere SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe und ihr Team sowie Arbeit und Leben Sachsen, die diese Exkursionen immer wieder gern unterstützen.

 

05.03.2018 in Kommunales

Schutzwesten für Sanitäter: Petition scheitert im Ausschuss

 

LVZ 6.3.2018

DRK-Betriebsrat sauer / Wittig kritisiert Wendt für Unterstützungsschreiben: „Ist an Heuchelei und Polemik nicht zu überbieten“

Nordsachsen. Zumindest diskutiert wurde, als im Kreisausschuss die Petition der Rettungsdienstmitarbeiter auf der Tagesordnung stand. Die DRK-Mitarbeiter hatten sich an den Landkreis gewandt, um stichschutzsichere Westen zu erhalten. Weniger als 200 Euro würde eine davon kosten, in Uni-Größe und im DRK-Westen-Design. Bei der Minimalforderung, jeden der Rettungswagen mit einer Weste auszustatten, würde das rund 10 000 Euro kosten.

Doch um die Höhe der Kosten ging es in der Diskussion im Kreisausschuss überhaupt nicht. Landrat Kai Emanuel (parteilos) erklärte, dass der Kreis nichts tun könne, weil es aus Sicht seiner Experten um Arbeitsschutz gehe, den der DRK-Kreisverband seien Mitarbeitern angedeihen lassen müsse. Genauso hatten sich im Vorfeld schon die Krankenkassen positioniert. Roland Märtz, CDU-Bürgermeister von Doberschütz, schob die Verantwortung ebenfalls in Richtung des DRK: „Diese Schutzwesten gehören unserer Ansicht nach, wie beispielsweise eine Transporttrage, zur Ausstattung eines Krankenwagens und müssten somit vom DRK in der Gesamtkalkulation berücksichtig werden.“ 2013 war der Rettungsdienst im Landkreis erstmals ausgeschrieben worden. Kreisrat Oliver Kläring gab deshalb auch zu bedenken, dass zum Zeitpunkt der Kalkulation nicht mit der heutigen hohen Anzahl von Übergriffen auf Rettungssanitäter zu rechnen war: „Die jetzige Situation konnte das DRK im Jahr 2013 nicht erahnen. Zudem sollte man bedenken, dass die Sanitäter für das Gemeinwohl sorgen.“ Kläring schlug vor, dass sich der Landkreis teilweise an der Finanzierung beteiligen könne. „Es ist erschreckend, dass Rettungskräfte angegriffen werden“, räumte Heiko Wittig (SPD) ein. Doch es fehle eine passende Rechtsgrundlage für ein positives Votum zur Petition. „Laut Gesetz muss ein Rettungswagen nicht mit Schutzwesten bestückt sein. Deshalb ist hier der Freistaat Sachsen gefordert, diese Verordnung anzupassen“, forderte er.

 

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06.11.2018, 18:00 Uhr SPD-Kreisvorstand

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