Der Kreisvorstand der nordsächsischen SPD hat am Freitag die drei Gemeinden Ostelbiens besucht. "Wir haben engagierte Menschen und Vereine kennengelernt, Probleme diskutiert und nach Lösungen gesucht", fasste die Kreisvorsitzende Ursula Fritzsche zusammen. Der Besuch habe seine Schwerpunkte vor allem im Bildungs- und Gesundheitsbereich gesetzt. Dazu sei die sechsköpfige Delegation zunächst mit dem Ostelbienverein zusammengetroffen. Hier habe man gemeinsam mit dem Großtreben-Zwethauer Amtsverweser Hans-Jürgen Löwe über den freiwilligen Zusammenschluss der beiden Gemeinden gesprochen, den der Kreisvorstand ausdrücklich begrüßt. "Beilrode und Großtreben-Zwethau bündeln damit Kräfte, verwalten effizienter im Sinne ihrer Bürger und setzen auf eine gemeinsame ostelbische Zukunft", erklärte der Vorsitzende der SPD/Grüne-Kreistagsfraktion, Heiko Wittig. Im Anschluss daran stand ein Besuch in der integrativen Kindertagesstätte "Die kleinen Strolche" in Beilrode auf dem Programm. Für die 88 Kinder, die hier betreut werden, hat der SPD-Kreisvorstand Überraschungen mitgebracht.
Veröffentlicht am 30.08.2010
Als "Deckmantel für falsche Kürzungspolitik" bezeichnet der nordsächsische Kreisvorstand der SPD das durch die Staatsregierung, den Landkreis und die Sparkasse initiierte Schwimmen für Demokratie und Toleranz. "Demokratie und Toleranz stehen bei der SPD seit fast 150 Jahren auf den Fahnen, aber für eine Alibiveranstaltung werden wir uns nicht nass machen", begründet die Kreisvorsitzende Ursula Fritzsche. Solche Aktionen würden entschlossenes Handeln suggerieren, seien aber letztlich bestenfalls pressetauglich und weder mittel- noch langfristig wirkungsvoll. Aktionismus helfe weder der Demokratie, noch der Toleranz.
Veröffentlicht am 24.08.2010
Der Kreisvorstand der nordsächsischen SPD besucht am kommenden Freitag (27.08.) die drei Gemeinden Ostelbiens. Unter Leitung der Kreisvorsitzenden Ursula Fritzsche besucht die Delegation verschiedene Einrichtungen in Beilrode, Arzberg und Großtreben-Zwethau. Hierbei sind Gespräche mit dem Verein zur Bewahrung und Förderung des ländlichen Raumes Ostelbien e.V. sowie mit den Gemeindechefs geplant. Schwerpunktmäßig beschäftigt sich der Besuch mit den Themen Chancen und Risiken der ländlichen Ent-wicklung sowie dem Erhalt wohnortnaher Grundschulstandorte.
Veröffentlicht am 23.08.2010
Aus unserer Fraktion wurde vorgeschlagen, die Bildung eines Großkreises aus den Kreisen Nordsachsen und Leipziger Land anzustreben. Mit diesem Papier soll ein Anstoß zur Diskussion gegeben werden; es beinhaltet eine Begründung des Vorschlages und eine erste Stellungnahme zu Gegenargumenten, die mittlerweile geäußert wurden.
Veröffentlicht am 19.08.2010
Der Landkreis Nordsachsen ist finanziell schwer angeschlagen. Sollen die Kreisräte mit aller Macht versuchen, die Funktionsfähigkeit der Kreisverwaltung aufrecht zu erhalten, oder soll ein Schlußstrich gezogen und ein Amtsverweser eingesetzt werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt der gestern Abend in Eilenburg statffindenden Diskussion zum Thema "Kommunalfinanzen in Not". Noch fehlte den Anwesenden der Glaube, daß der Amtsverweser wirklich kommt, denn dadurch würde die falsche Politik der Landesregierung - Schulden tilgen um jeden Preis auf Kosten der Kommunen - offensichtlich.
Veröffentlicht am 19.08.2010
Kompliment den Bürgern der Gemeinde Trossin! Statt sich dem auch aus Sicht von Experten unrechtmäßigen Urteil des Verwaltungsgerichtes zur Wiedereinsetzung der Trossiner Bürgermeisterin Ines Pfundt zu beugen, machen sie unter dem Motto von 1989 "Wir sind das Volk!" mobil. Sollte die vom Volk abgewählte und vom Gericht wieder eingesetzte Ortschefin immer noch nicht gemerkt haben, dass sie von dem Großteil ihrer Bürger nicht mehr im Amt erwünscht ist und endlich von selbst ihren Hut nehmen, ist es endlich an der Zeit, dass die politischen Verantwortungsträger der CDU aktiv werden. Nicht nur die Christdemokratin aus Trossin selbst hat sich längst dem Spott der Leute in ganz Nordsachsen ausgeliefert, auch der CDU-Kreisvorsitzende, Staatsminister Frank Kupfer, läuft Gefahr, Schaden zu nehmen.
Veröffentlicht am 08.08.2010
Im Namen der Mitglieder meiner Kreistagsfraktion SPD/Grüne möchte ich mich ganz herzlich bei allen bedanken, die wochenlang für die Einschulung einer 1. Klasse in Hof gekämpft haben. Auch wenn der Kampf verloren wurde, brachte er doch wichtige Erkenntnisse.
Veröffentlicht am 08.08.2010
Mittwoch, 18. August 2010, 19 bis 21 Uhr in Eilenburg,
Gasthaus "Zum Roten Hirsch", Torgauer Straße 40
Sachsen Haushalt schrumpft. Die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie die umfangreichen Programme zu ihrer Begrenzung haben tiefe Spuren in den öffentlichen Haushalten hinterlassen. Die Staatsregierung hat nun Kürzungen in Milliardenhöhe beschlossen. Insbesondere die Kommunen sind betroffen. Wichtige, sogenannte freiwillige Leistungen wie etwa die Sozialarbeit stehen auf dem Spiel. Zuweisungen für Investitionen gehen deutlich zurück.
Veröffentlicht am 01.08.2010