Die SPD im Landkreis Nordsachsen

20.02.2018 in Topartikel Kommunales

Bürgermeister-Wahl in Trossin: SPD unterstützt Otto

 

Trossin. „Für uns gibt es keinen Zweifel, dass wir unseren sozialdemokratischen Wählerinnen und Wählern in Trossin für die Bürgermeisterwahl mit bestem Gewissen empfehlen können, Bringfried Otto ihre Stimme zu geben“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Volkmar Winkler.

 „Herr Otto hat die Gemeinde Trossin in den vergangenen Jahren erfolgreich geführt und leistet eine sehr gute und allseits anerkannte Arbeit.“ Dem schließt sich der SPD- Fraktionsvorsitzende im Kreistag Heiko Wittig voll umfänglich an. „Des Öfteren hatte ich mit Bringfried Otto in den vergangen Jahren zu unterschiedlichsten Themen, die in Verbindung zwischen dem Landkreis und der Gemeinde Trossin standen, zu tun.

Dabei trat er uns absolut kompetent, sachbezogen und lösungsorientiert entgegen. Beeindruckend ist, wie er neben seiner Arbeit als ehrenamtlicher Bürgermeister die Belange seiner Gemeinde mit großem Engagement vertritt. Das nötigt mir höchsten Respekt ab.“ Aus all den genannten Gründen ist die SPD Nordsachsen der festen Überzeugung, dass die Bürger der Gemeinde Trossin Bringfried Otto erneut das Vertrauen als Bürgermeister aussprechen sollten.

 

15.01.2018 in Bundespolitik

SPD – Kreisvorstand Nordsachsen lehnt GroKo ab

 

Mit einer deutlichen Mehrheit hat sich der SPD-Kreisvorstand Nordsachsen gegen erneute Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen. Die in den Sondierungsgesprächen erzielten Ergebnisse entsprechen bei weitem nicht den Erwartungen der meisten Kreisvorstandsmitglieder. „In vielen Gesprächen der letzten Tage habe ich festgestellt, dass dieses Ergebnis auch die Mehrheitsmeinung in den meisten Ortsvereinen widerspiegelt“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende und Pressesprecher des Kreisverbandes Heiko Wittig. Allein die Wankelmütigkeit der Parteispitze um Martin Schulz nach der Wahl ärgert die Sozialdemokraten. Deshalb sind sie auch erfreut darüber, dass zumindest die SPD-Generalsekretärin und für Nordsachsen zuständige Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe im Bundesvorstand weiter klare Haltung bewies und gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen gestimmt hat.   

 

10.01.2018 in Bundespolitik

Gemischte Gefühle bei SPD in Nordsachsen

 

Genossen verfolgen Sondierungen in Berlin

Nordsachsen. In Berlin sondieren Union und SPD die Möglichkeiten einer Neuauflage der großen Koalition, doch auch die Sozialdemokraten an der Basis sind bei diesem Thema gespalten. „Die Meinungen in der nordsächsischen SPD gehen genau wie in der Bevölkerung auseinander, ob die SPD bei der klaren Ablehnung einer GroKo bleiben oder doch wieder Verantwortung übernehmen sollte“, erklärte jetzt Heiko Wittig, Vize-Chef der SPD im Landkreis.

Einerseits seien sich auch die Sozialdemokraten in Nordsachsen der staatspolitischen Verantwortung der SPD bewusst. Das heißt, eine grundsätzliche Ablehnung der Übernahme von Regierungsverantwortung sollte es nicht geben. Andererseits komme es aber letztendlich auf die Inhalte der Vereinbarungen mit dem Regierungspartner an, so Wittig weiter. „Insofern hat die SPD in den vergangenen Jahren gegenüber der CDU zu wenig vom eigenen Programm durchsetzen können und wurde dafür mit dem schlechtesten Wahlergebnis der Geschichte bestraft. Daher kam auch Martin Schulz am Wahlabend zu der Erkenntnis, dass eine Neuauflage einer GroKo für die SPD nicht infrage kommt.“

 

05.01.2018 in Bundespolitik

Ostdeutschland ist Vorreiter für gleiche Löhne

 

Für mehr Gleichberechtigung muss die neue Regierung sorgen

 

Zu den neuesten Untersuchungen zum Einkommensunterschied zwischen Frauen und Männern erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin der SPD Sachsen Daniela Kolbe:

 

„Der Osten zeigt, wie es gelingen kann. Eine faire und gleiche Bezahlung von Frauen und Männern ist in Sachsen und den anderen ostdeutschen Bundesländern in greifbare Nähe gerückt.

Hier sind es die Frauen gewöhnt, gleichberechtigt und gemeinsam mit dem Partner für den Familienunterhalt zu sorgen. Eine gut ausgebaute Kinderbetreuung sorgt dafür,

dass Frauen früh wieder in den Beruf zurückkehren können. Das wirkt sich positiv auf die Löhne und später auf die Rente aus.

 

 

22.11.2017 in Landespolitik

Diskussionen zu erhöhten Kitagebühren schlagen berechtigt Wellen

 

Torgauer Zeitung 20.11.2017

In allen Stadt- und Gemeinderäten schlagen derzeit beim Thema Kitagebühren die Wellen hoch. Die steigenden Betriebskosten und die Tarifanpassungen für die Belegschaften mussten schon in der Vergangenheit ab und an durch Beitragsanpassungen ausgeglichen werden. Nun aber kommt aktuell die Senkung des Betreuungsschlüssels hinzu, wodurch es zu erhebliche Ausgabensteigerungen kommt. Da sich in Sachsen Freistaat, Kommunen und Eltern die Kosten teilen, werden auch die Eltern deutlich stärker zur Kasse gebeten. Das sorgt für Unmut und sogar wie in Delitzsch zur Gründung einer Bürgerinitiative. „Derartiger Widerstand sollte sich noch deutlich vermehrt vielerorts bilden und aus mehreren Gründen von uns Kommunalpolitikern aktiv unterstützt werden“, erklärt SPD-Kreis- und Gemeinderat Heiko Wittig. „Erstens werden alle Stadt – und Gemeinderäte erpresst, indem entweder der gesetzlich vorgeschriebene Elternanteil von mindestens 20 % beschlossen wird oder die Kita-Mittel vom Freistaat gestrichen werden. Zweitens wurde die Senkung des Betreuungsschlüssels vom Freistaat beschlossen, aber finanziell nicht mit einer Senkung des geforderten Elternanteils auf z.B. 15 % unterlegt. Und drittens zeigen uns Bundesländer wie Niedersachsen, Hessen oder Berlin, dass Bundesländer, die gar keine Elternbeiträge erheben, nicht in Konkurs gehen“, so Wittig.

 

20.10.2017 in Landespolitik

Fraktionsvorsitzender Heiko Wittig zum Rücktritt des Ministerpräsidenten

 

Der Rüktritt des Ministerpräsidenten überrascht mich, aber letzendlich ist er konsequent. Dafür gilt Herrn Tillich mein Respekt. Die Nominierung von Herrn Kretschmer als Nachfolger ist nur sehr schwer nachvollziehbar, da er als Generalsekretär der CDU Sachsen Herrn Tillichs engster Vertrauter war, seine Politik all die Jahre vollständig mitgetragen hat und dadurch sogar bei der Bundestagswahl sein Direktmandat verloren hat. Aber die Nominierung ist Sache der CDU. Uns als SPD steht es nicht zu, der CDU Ratschläge für ihre Personalauzswahl zu erteilen, sondern wir müssen uns selbst zügig mit unserem eigenen schwachen Abschneiden bei der Bundestagwahl beschäftigen und Konsequenzen für unsere eigene Arbeit daraus ziehen. 

 

03.10.2017 in Wahlen

Danke Rüdiger!

 

Die SPD Nordsachsen ist stolz auf unseren Direktkandidaten Rüdiger Kleinke! Nach einem sensationellen Wahlkampf, der alle Wahlkämpfe seit der Wende in den Schatten gestellt hat, holte er nach Daniela Kolbe und Detlef Müller aus den SPD-regierten Großstädten das drittbeste Ergebnis in ganz Sachsen. Dazu holte er in seiner Heimatstadt Delitzsch das beste Ergebnis eines Wahlkreises. Und nicht zu vergessen, dass wir in Nordsachsen auch die U 18-Wahl vor Leipzig und Chemnitz gewonnen haben. Für mich hat das eine ganz besondere Bedeutung, denn genau dort haben die zukünftigen Wähler gewählt! Glückwunsch lieber Rüdiger!! Deine SPD Nordsachsen wird heiter fest hinter Dir stehen!!

 

12.09.2017 in Ankündigungen

Würde geht nicht in Ruhestand: Zwischen Lebensleistung und Altersarmut

 

Gespräch mit Petra Köpping und Rüdiger Kleinke

 

Die Angst vor Altersarmut bestimmt den Alltag vieler Menschen vor allem im Osten. Niedrige Löhne, lange Arbeitslosigkeit, nicht anerkannte Betriebsrenten aus der Zeit vor 1989 – die Gründe sind unterschiedlich, gleich bleibt Enttäuschung und mitunter ein Leben am Existenzminimum. Viele fühlen sich in ihrer Lebensleistung infrage gestellt. 

 

Counter

Besucher:400068
Heute:28
Online:1
 

Mitglied werden in der SPD

 

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

06.03.2018, 18:00 Uhr SPD-Kreisvorstand

17.04.2018, 18:00 Uhr SPD-Kreisvorstand

21.04.2018, 10:00 Uhr Kreisparteitag

Alle Termine